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Das Potential der Regel aus «Rylands v. Fletcher»

Gefährdungshaftung im englischen «Common Law of Torts»

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Thomas Voigtländer

Im englischen Common Law of Torts, dem richterlichen Deliktsrecht, steht die Regel aus Rylands v. Fletcher für das Konzept einer verschuldensunabhängigen Gefährdungshaftung. Jedoch bevorzugen die Gerichte heute zunehmend verschuldensbasierte Haftungsmodelle – und beschneiden den Anwendungsbereich von Rylands empfindlich. Hiergegen wendet sich dieses Buch und erforscht das Potential von Rylands v. Fletcher als Instrument richterlicher Gefährdungshaftung. Aus der methodischen Perspektive des englischen Richters wird vor allem die Präjudizienlage untersucht. Hinzu tritt innerhalb des Common-Law-Rechtskreises ein Vergleich zur Rechtslage in Australien und den USA. Auf dieser Grundlage wird eine neu ausgerichtete, ihr Potential ausschöpfende Regel aus Rylands v. Fletcher formuliert.
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A. Gang der Untersuchung

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A.  Gang der Untersuchung

I.  Gegenstand und Zielsetzung

„Schuld“ trägt in den Augen des Rechts, wer durch sorgfaltswidriges Verhalten einen Schaden herbeiführt1. Verursacht aber eine Person Schäden, ohne sich hierbei schuldhaft zu verhalten, so hat das Recht einen schwierigen Interessenkonflikt aufzulösen: Es gilt zu entscheiden, ob der Verursacher ungeachtet seiner Schuldlosigkeit zum Ausgleich der eingetretenen Schäden herangezogen werden soll, oder ob der – regelmäßig ebenfalls schuldlose – Geschädigte den erlittenen Verlust selbst tragen muss.

Im englischen Common Law of Torts2, dem richterlichen Deliktsrecht, stehen sich in dieser Grundsatzfrage zwei Haftungsregeln gegenüber. Die verschuldensbasierte Negligence gewährt Schadensersatz für die vorhersehbaren Folgen einer vermeidbaren Verletzung erkennbarer Sorgfaltspflichten. Dagegen ermöglicht die Rule aus Rylands v. Fletcher den Ausgleich von Schäden, welche auf die bloße Schaffung einer Gefährdungslage (durch Akkumulation einer Gefahrenquelle im Herrschaftsbereich des Schädigers) zurückzuführen sind. Diese „Gefährdungshaftung“ greift selbst dann, wenn die spätere Realisierung des Schadensrisikos auch bei Beachtung angemessener Sorgfalt nicht zu verhindern war.

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