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Das Potential der Regel aus «Rylands v. Fletcher»

Gefährdungshaftung im englischen «Common Law of Torts»

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Thomas Voigtländer

Im englischen Common Law of Torts, dem richterlichen Deliktsrecht, steht die Regel aus Rylands v. Fletcher für das Konzept einer verschuldensunabhängigen Gefährdungshaftung. Jedoch bevorzugen die Gerichte heute zunehmend verschuldensbasierte Haftungsmodelle – und beschneiden den Anwendungsbereich von Rylands empfindlich. Hiergegen wendet sich dieses Buch und erforscht das Potential von Rylands v. Fletcher als Instrument richterlicher Gefährdungshaftung. Aus der methodischen Perspektive des englischen Richters wird vor allem die Präjudizienlage untersucht. Hinzu tritt innerhalb des Common-Law-Rechtskreises ein Vergleich zur Rechtslage in Australien und den USA. Auf dieser Grundlage wird eine neu ausgerichtete, ihr Potential ausschöpfende Regel aus Rylands v. Fletcher formuliert.
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C. Die Rule im Wandel: Spielräume des Präjudiziensystems

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C.  Die Rule im Wandel: Spielräume des Präjudiziensystems

Nunmehr gilt es, die Fortentwicklung der Rule durch die englische Rechtsprechung nachzuvollziehen. Dies ist allein schon mit Blick auf die Zwänge des englischen Präjudiziensystems333 unerlässlich. Zugleich darf aber nicht vergessen werden, dass Justice Blackburns Rule selbst Präjudizwirkung zukommt, da sie im House of Lords ausdrücklich und vollumfänglich bestätigt wurde334. Anknüpfend an diese beiden Ausgangspunkte lässt sich die Entwicklung von Rylands in der Folgejudikatur zielgerichtet nachverfolgen: Überall dort, wo Justice Blackburns Ausführungen und die nachfolgenden Urteile voneinander abweichen, offenbaren sich Argumentationsspielräume. Diese könnten möglicherweise zur Stärkung der Rule Verwendung finden.

I.  Gefahrenquellen

Die Judikatur zu der Frage, welche Gefahrenquellen die Rule erfasst, umspannt eine Vielzahl von Einzelfallentscheidungen. Dagegen haben die Gerichte dem Bemühen darum, über Justice Blackburns Formulierung „anything likely to do mischief“335 hinaus eine vereinheitlichende Definition der haftungsbegründenden „Gefahrenquelle“ zu entwickeln, kaum Beachtung geschenkt336. Folglich ist eine Zusammenstellung der einzelnen Anwendungsfälle notwendig, um auf dieser Grundlage die Eigenschaften der „Gefahrenquelle“ zu umreißen.

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