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Das Ein- und Zweikammersystem im deutschen Konstitutionalismus

Eine Studie über die Vor- und Frühformen des heutigen Parlamentarismus

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Claudia Essmann-Bode

Das Buch beinhaltet einen Verfassungsvergleich zwischen den Volksvertretungen der Mitgliedstaaten des Deutschen Bundes von 1815–1866. Der Vergleich umfasst insbesondere die Regelungen der damaligen Verfassungen zu Zusammensetzung der Ein- und Zweikammersysteme, zum Wahlrecht und den Kompetenzen der Landtage. Die Zielsetzung der Autorin liegt in dem Erkenntnisgewinn, ob es sich bei den damaligen Volksvertretungen um Vorläufer des heutigen Parlamentarismus handelte.
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1. Kapitel: Geltung verfassungsrechtlicher Grundprinzipien in den Einzelstaaten

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I. Das monarchische Prinzip

Bei dem Deutschen Bund, der am 08. Juni 1815 durch die Unterzeichnung der Deutschen Bundesakte von den Bevollmächtigten der 39 Einzelstaaten gegründet wurde,20 handelte es sich politisch um einen Staatenbund21, so dass die Mitgliedstaaten grundsätzlich frei darin waren, selbst darüber zu befinden, welches politische System sie in ihren Verfassungen für das jeweilige Gebiet festsetzen wollten. Einschränkungen ergaben sich allerdings durch die verbindlichen Rechtsnormen des Bundes.22 Artikel 13 der Deutschen Bundesakte (DBA) sah für das auszugestaltende Verfassungsrecht vor, dass „in allen Bundesstaaten eine landständische Verfassung stattfinden wird“.23 ← 29 | 30 → Da der Begriff „landständisch“ unterschiedliche Interpretationsmöglichkeiten zuließ, setzte der Kongress schließlich einen Ausschuss ein, der sich mit dem Inhalt des Artikels 13 DBA auseinandersetzte. Der österreichische Staatsmann Metternich legte dabei die Richtung für die am Ende zu stehende Interpretation fest, indem er den Beratern eine Schrift übergab mit dem Inhalt: „Indem der Bund eine zwischen souveränen Fürsten geschlossene Förderation ist, muss das durchgreifende Prinzip der einzelnen Verfassungen das monarchische sein; denn dort, wo das demokratische Prinzip in einer Verfassung die Oberhand hätte, würde die souveräne Gewalt zur Handhabung der Förderativzwecke nicht nur gelähmt sein, sondern nur zu bald gänzlich verschwinden“.24

Der Ausschuss entschied sich unter Berücksichtigung dieser aufgestellten Leitlinien für die Einführung eines weiteren Artikels (Art. 57 WSA), der normierte, dass die landständische Verfassung...

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