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Das Ein- und Zweikammersystem im deutschen Konstitutionalismus

Eine Studie über die Vor- und Frühformen des heutigen Parlamentarismus

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Claudia Essmann-Bode

Das Buch beinhaltet einen Verfassungsvergleich zwischen den Volksvertretungen der Mitgliedstaaten des Deutschen Bundes von 1815–1866. Der Vergleich umfasst insbesondere die Regelungen der damaligen Verfassungen zu Zusammensetzung der Ein- und Zweikammersysteme, zum Wahlrecht und den Kompetenzen der Landtage. Die Zielsetzung der Autorin liegt in dem Erkenntnisgewinn, ob es sich bei den damaligen Volksvertretungen um Vorläufer des heutigen Parlamentarismus handelte.
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(b) Versammlungshäufigkeit

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480

Mit Ausnahme von Reuß j.L. und Schwarzburg-Sondershausen, in deren Verfassungen in § 98 bzw. § 88 eine Versammlungshäufigkeit von zwei Jahren normiert wurden, sollten die Landtage in allen anderen Staaten sich regelmäßig einmal im Jahr versammeln.481 Das Grundgesetz von Oldenburg sah eine solche jährliche Zusammenkunft zumindest für die ersten drei aufeinander folgenden Jahre vor, danach sollte es der Gesetzgebung vorbehalten bleiben, auch weiterhin jährliche ordentliche Landtage versammeln zu lassen. In vielen Verfassungen, darunter die von Anhalt-Dessau-Köthen, Anhalt-Bernburg, Mecklenburg-Schwerin, Luxemburg und Oldenburg wurde die Regelung nicht nur als Muss-Vorschrift ausgestaltet, sondern darüber hinaus auch vorgeschrieben, dass im Falle des Unterbleibens der Einberufung seitens des Landesherrn der Landtag sich unaufgefordert alljährlich versammelt. Im Gegensatz zu den vorangegangenen Zeitepochen fand danach eine erhebliche Verschärfung der gesetzlichen Regelungen statt. Damit verbesserte sich auch in diesem Punkt die Situation der Landtage erheblich, was von der Bevölkerung ebenfalls gefordert worden war.

Die außerordentliche Zusammenkunft der Abgeordneten, soweit es zur Erledigung dringender und wichtiger Landesangelegenheiten erforderlich war, konnte in jedem Staat erfolgen. ← 134 | 135 →

Die Gesetze von Hessen-Kassel, Württemberg, Lippe-Detmold, Sachsen-Meiningen, Sachsen-Altenburg und Sachsen-Coburg-Saalfeld sahen zur Versammlungshäufigkeit keine neuen Vorschriften vor, so dass es bei den alten verblieb. Damit war die Einberufung der Landtage auch weiterhin nur alle zwei bis vier Jahre vorgesehen. In diesem Punkt wollten offensichtlich die Landesherren der betreffenden Staaten nicht von den früheren Regelungen abweichen, um weiterhin zu vermeiden, dass die Landtage ein erh...

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