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Der Abschlagszahlungsanspruch des Bauunternehmers

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Nikolas Brunstamp

Dieses Buch untersucht die Rechtsnatur von Abschlagsforderungen und deren Verhältnis zum Werklohn. Die zu Abschlagsforderungen ergangene Rechtsprechung ist nicht konsistent und lässt unterschiedliche Rückschlüsse auf die Rechtsnatur zu. Der Bundesgerichtshof bezeichnet die Abschlagsforderungen in seiner überwiegenden Rechtsprechung als selbständige Forderungen. In der Literatur werden unterschiedliche Ansätze diskutiert. Obwohl hinsichtlich der wesentlichen Rechtsfolgen weitgehend Einigkeit besteht, ist die korrekte dogmatische Einordnung der Abschlagsforderung von praktischem Interesse. Nach Auffassung des Autors handelt es sich bei Abschlagsforderungen um modifizierte Teilforderungen eines einheitlichen Werklohnanspruchs.
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12. Sicherungshypothek des Bauhandwerkers

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12.   Sicherungshypothek des Bauhandwerkers

Das Gesetz bietet dem Bauunternehmer mit dem Anspruch auf Erteilung einer Bauhandwerkersicherungshypothek gemäß § 648 Abs. 1 BGB ein Sicherungsmittel für die Forderungen aus dem Bauvertrag. Mittels dieser Hypothek kann der Unternehmer seinen bereits verdienten Werklohnanspruch sowie weitere Zahlungsansprüche gegen den Besteller absichern.844

Es stellt sich die Frage, wie sich dieses Sicherungsmittel zu den Abschlagsforderungen verhält und ob das Verhältnis von Abschlagszahlungen zum Werklohn Einfluss auf den Sicherungsumfang der Sicherungshypothek haben kann.

Wie bei allen akzessorischen Sicherheiten ist die Sicherungshypothek von der Entstehung und dem Bestand der gesicherten Forderung abhängig. Die exakte Bestimmung der gesicherten Forderung ist daher von besonderer Relevanz. Aufgrund der strengen Akzessorietät der Sicherungshypothek kann diese nur für die Forderung in Anspruch genommen werden, für die sie bestellt wurde. Vor diesem Hintergrund kann das Verständnis der Abschlagsforderungen – als selbständige Forderungen oder als Teilforderung eines einheitlichen Werklohnanspruchs – maßgeblich bei der Bestimmung des Sicherungsumfangs der Hypothek sein.

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