Show Less
Restricted access

Die Neue Türkei

Eine grundlegende Einführung in die Innen- und Außenpolitik unter Recep Tayyip Erdoğan

Yunus Yoldaş, Burak Gümüș and Wolfgang Gieler

Dieser Sammelband bietet einen umfassenden Einblick in das Wesen der «Neuen Türkei». Die seit 2002 ununterbrochen regierende moderat-islam(ist)ische Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung und ihr damaliger Anführer und heutiger Staatspräsident Erdoğan haben den innen- und außenpolitischen Wandel der Türkei vorangetrieben und selbstbewusst die «Neue Türkei» proklamiert. Allerdings weicht die anfängliche Euphorie der Ernüchterung. Der EU-Beitrittsprozess steckt fest, während Vorwürfe über autoritäre Tendenzen, Korruption, Einmischung in die Privatsphäre, Reislamisierung der Innen- und Außenpolitik lauter werden. Experten aus Deutschland und der Türkei liefern in diesem Sammelband kritische Einblicke in die Innen- und Außenpolitik des sich im Umbau befindlichen Landes und erläutern sowohl Errungenschaften als auch Probleme der türkischen Transformationsgesellschaft.
Show Summary Details
Restricted access

Regimewechseldebatten: Präsidialsystem

Extract

Özlem Becerik Yoldaş

Regimewechseldebatten:  Präsidialsystem

1.  Einleitung

Der Blick in diverse Tageszeitungen und die Betrachtung von politischen Sendungen konfrontieren jeden aufmerksamen politisch Interessierten mit den aktuellen Regimewechseldebatten in der Türkei. Unlängst hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan der Presse verkündet, dass er künftig des Öfteren Kabinettsitzungen in seinem neu errichteten Präsidentenpalast leiten werde.1 Diese Verkündung wurde als ein möglicher Machtkampf zwischen Präsident Erdoğan und Premierminister Davutoğlu interpretiert, da das türkische Parlament und die Regierung voneinander abhängig sind. Moderne Demokratien sind durch ihre Gewaltenteilung gekennzeichnet, die als unverzichtbarer Grundsatz gilt. Ihr Kerngedanke ist die Verschränkung der Macht und die Erschwerung deren Missbrauch.2 In repräsentativen Demokratien spielen vor allem parlamentarische und präsidiale Demokratien eine zentrale Rolle.3 Die Türkei versteht sich als eine parlamentarische Demokratie, in der die Gesetzgebung bei der Türkischen Großen Nationalversammlung liegt. Doch nach der Präsidentschaftswahl 2014 soll bald nach dem neu gewählten Staatsoberhaupt Erdoğan die Regierungsform mit Vorbild der USA oder Frankreich in eine präsidiale bzw. semipräsidiale Demokratie umgewandelt werden. Debatten über eine mögliche Einführung eines Präsidialsystems bzw. Semipräsidialsystems in der Türkei wurden bereits im Jahr 2012 aufgegriffen. Staatspräsident Erdoğan ist ein Befürworter des Präsidialsystems und im Rahmen der Ausarbeitung einer neuen Verfassung bringt er diese Diskussion immer wieder in den öffentlichen Diskurs. Mit der Einf...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.