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Softwarebasierte Gebäudesicherheitssysteme im Haftungsrecht

Herausforderungen und Fortentwicklung im Hinblick auf IT-Risiken im transatlantischen Vergleich

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Greta Arnold

Die Fortentwicklung technischer Bereiche erfordert stets auch eine Anpassungsleistung des Rechtssystems. Die Frage nach der Rechtsnatur von Software wird seit Jahrzehnten gestellt, bleibt allerdings umstritten und vielschichtig. Die Autorin entwickelt die Fragestellung fort, indem sie diese als Ausgangspunkt einer Untersuchung der Haftung im Fall von Fehlfunktionen softwarebasierter Gebäudesicherheitssysteme beleuchtet und zeigt beispielhaft auf, dass Softwaresysteme in die herkömmliche Produkthaftung eingepasst werden können. Eine flankierende rechtsvergleichende Betrachtung liefert dabei eine umfassende Bewertungsgrundlage für zentrale Fragen des Softwarerechts. Es zeigen sich hier – trotz stark divergierender Haftungssysteme – vielfach entsprechende Entwicklungstendenzen.
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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit geht hervor aus der Mitarbeit in dem interdisziplinären Drittmittelprojekt „Autonomes Risiko- und Informationssystem zur Strukturanalyse und Überwachung sicherheitsrelevanter Bauwerke“ (AURIS)1, das im Rahmen des Forschungsprogramms „Forschung für die zivile Sicherheit“ vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert wurde.

Das Forschungsprojekt, das auf den Ergebnissen des BMBF-Projekts „Automatisierte Informationsgewinnung und Schutz kritischer Infrastruktur im Katastrophenfall“ (AISIS) aufbaut, zielt auf die Entwicklung eines autonomen Risiko- und Informationssystem zur Strukturanalyse und Überwachung sicherheitsrelevanter Bauwerke. Zentral ist hierbei der Einsatz von energieautarken Funksensoren, die – eingelassen in die Tragstruktur des Bauwerks – eine Veränderung der Bausubstanz durch Bewegungen, Verschleiß oder feuchtigkeitsbedingte Korrosion erfassen können. Hiermit kann der Bauwerkszustand und die Resttragfähigkeit des Gebäudes mithilfe einer Analysesoftware über dessen Lebenszeit, gleichfalls aber auch im Fall einer kritischen Lasteinwirkung, etwa im Fall eines Brandes, einer Explosion oder auch eines Erdbebens, ermittelt werden. Die Kollapswahrscheinlichkeit eines Gebäudes kann hierbei mit größerer Präzision als bislang bestimmt werden, da die individuelle alterungsbedingte Abnutzung der Gebäudestruktur bei der Bewertung berücksichtigt werden kann.

Prof. Dr. Alexander Bruns, LL.M. (Duke Univ.) hat im Rahmen des Forschungsprojekts die Aufgabe der rechtswissenschaftlichen Begleitforschung übernommen, die sich mit den bei Entwicklung und Einsatz eines solchen Gebäudesicherheitssystems verbundenen haftungs- und versicherungsrechtlichen Fragen befasst hat.

Im Rahmen dessen widmet sich die vorliegende Untersuchung der Frage nach den mit einer Fehlfunktion eines Gebäudesicherheitssystems verbundenen Haftungsfolgen. Die Problematik der adäquaten Verteilung von Haftungsrisiken im...

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