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Softwarebasierte Gebäudesicherheitssysteme im Haftungsrecht

Herausforderungen und Fortentwicklung im Hinblick auf IT-Risiken im transatlantischen Vergleich

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Greta Arnold

Die Fortentwicklung technischer Bereiche erfordert stets auch eine Anpassungsleistung des Rechtssystems. Die Frage nach der Rechtsnatur von Software wird seit Jahrzehnten gestellt, bleibt allerdings umstritten und vielschichtig. Die Autorin entwickelt die Fragestellung fort, indem sie diese als Ausgangspunkt einer Untersuchung der Haftung im Fall von Fehlfunktionen softwarebasierter Gebäudesicherheitssysteme beleuchtet und zeigt beispielhaft auf, dass Softwaresysteme in die herkömmliche Produkthaftung eingepasst werden können. Eine flankierende rechtsvergleichende Betrachtung liefert dabei eine umfassende Bewertungsgrundlage für zentrale Fragen des Softwarerechts. Es zeigen sich hier – trotz stark divergierender Haftungssysteme – vielfach entsprechende Entwicklungstendenzen.
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Kapitel 1: Herausforderungen des Haftungsrechts durch technische Entwicklungen

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Die Fortentwicklung technischer Strukturen ist notwendig mit Veränderungen im gesamtgesellschaftlichen Bereich und damit auch mit einer Fortbildung des Rechts verbunden. Insbesondere die Entstehung neuer risikogeneigter Techniken bedarf der Anpassung von Verhaltensstandards der Betroffenen, was sich gleichzeitig im rechtlichen Gefüge widerspiegelt. Dieses muss eine nicht unerhebliche Anpassungsleistung vollziehen, um die neu entstandenen Risikosphären interessengerecht abzugrenzen und Schadensrisiken adäquat zu verteilen. Die erforderlich werdende Modellierung rechtlicher Strukturen entsprechend sich verändernder tatsächlicher Bedingungen ist grundsätzlich mit der Frage verbunden, ob die bestehende rechtliche Systematik ausreichende Flexibilität aufweist, um den Entwicklungen gerecht zu werden und diesen zugleich konsistente rechtliche Rahmenbedingungen aufzuzeigen vermag, die sich in die bestehende Rechtsstruktur einfügen. Die Frage der Entwicklungsoffenheit des Rechts stellt sich zugleich in der Weise, als zu untersuchen ist, inwieweit die bestehende Haftungsstruktur technische Innovationsbestrebungen zulässt oder mittels ruinöser Haftungsstandards erschwert oder unterdrückt.

Die Bedeutsamkeit einer angemessenen rechtlichen Wertung im Hinblick auf eine stimmige Risikoverteilung einerseits und die Erhaltung von Innovationsbestrebungen andererseits wird speziell in Anbetracht von risikoträchtigen Entwicklungen deutlich, die zugleich insgesamt zu einer Erhöhung der Sicherheit im weitesten Sinne führen und damit im Grundsatz wünschenswerte Fortentwicklungen bestehender Standards darstellen. Hier ist auch das im Rahmen dieser Arbeit zu untersuchende Gebäudesicherheitssystem zu verorten. Das präventive Gebäudesicherheitssystem ist ein softwarebasiertes System, das anhand von in die Gebäudestruktur integrierter Sensorik Daten über die Tragstruktur des Bauwerks erhebt und mittels einer komplexen Analysesoftware automatisiert auswertet. Damit kann das...

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