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Softwarebasierte Gebäudesicherheitssysteme im Haftungsrecht

Herausforderungen und Fortentwicklung im Hinblick auf IT-Risiken im transatlantischen Vergleich

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Greta Arnold

Die Fortentwicklung technischer Bereiche erfordert stets auch eine Anpassungsleistung des Rechtssystems. Die Frage nach der Rechtsnatur von Software wird seit Jahrzehnten gestellt, bleibt allerdings umstritten und vielschichtig. Die Autorin entwickelt die Fragestellung fort, indem sie diese als Ausgangspunkt einer Untersuchung der Haftung im Fall von Fehlfunktionen softwarebasierter Gebäudesicherheitssysteme beleuchtet und zeigt beispielhaft auf, dass Softwaresysteme in die herkömmliche Produkthaftung eingepasst werden können. Eine flankierende rechtsvergleichende Betrachtung liefert dabei eine umfassende Bewertungsgrundlage für zentrale Fragen des Softwarerechts. Es zeigen sich hier – trotz stark divergierender Haftungssysteme – vielfach entsprechende Entwicklungstendenzen.
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Kapitel 3: Die Bedeutung der Rechtsnatur von Software nach englischen Haftungsgrundsätzen

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Das englische Recht erfasst Vermögensgegenstände unter dem Oberbegriff „property“ und differenziert hierbei im Wesentlichen nach Immobilien („real property“) und beweglichen Gegenständen („personal property“/„personal goods“/„personal chattels“330).331 Letzteres wird wiederum in die Unterkategorien „tangible property“ oder „choses in possession“ und „intangible property“ oder „choses in action“ unterteilt. Unter das „tangible property“ fallen alle beweglichen körperlichen Sachen („tangible physical existence“332), während der Gegenbegriff der „choses in action“ unkörperliche Gegenstände erfasst.333 Die Frage nach der Rechtsnatur von Software und wie diese mit den ihr eigenen Charakteristiken in die herkömmlichen Kategorien eingepasst werden kann und soll, stellt sich im Vertragsrecht mit Blick auf die Anwendung des vertraglichen Gewährleistungsrechts. Dies setzt voraus, dass Software unter den dort verwendeten Begriff der Ware („goods“) gefasst werden kann und nicht etwa einer Dienstleistung („service“) gleichgestellt wird. Diese dogmatische Problematik ist neben dem rein akademischen Interesse wiederum maßgeblich für die haftungsrechtliche Handhabung von Software, da die Klärung der Rechtsnatur ← 116 | 117 →Vorbedingung für die Bestimmung der anzuwendenden Haftungsmaßstäbe ist.334 Während namentlich die kaufvertragliche Haftung über sogenannte „implied terms“ eine verschuldensunabhängige Gewährleistungshaftung („fitness for purpose“/„satisfactory quality“) vorsieht, schuldet der Dienstleistende lediglich den Einsatz seiner Fähigkeiten („reasonable care and skill“) und haftet nur bei schuldhaftem Unterschreiten des entsprechenden Sorgfaltsstandards.335 Was unter dem kaufrechtlichen Begriff der Ware zu verstehen ist, definiert Section 61 (1) des Sale of Goods Act (1979) und hiermit übereinstimmend Section 18...

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