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Die Entwicklung und die Reform des taiwanischen Verbraucherschuldenbereinigungssystems

Aus der rechtsvergleichenden Perspektive der deutschen Insolvenzordnung

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Shu-Ru Wu

Dieses Buch beschäftigt sich mit der taiwanischen Verbraucherinsolvenz aus der rechtsvergleichenden Perspektive mit der deutschen Insolvenzordnung. Die Autorin betrachtet zuerst die geschichtliche Entwicklung des taiwanischen Insolvenzrechts und analysiert sowohl das Verbraucherinsolvenzverfahren als auch die Restschuldbefreiung in Taiwan. Anhand von Statistiken erläutert sie Problemfelder und deren Lösung durch die damit zusammenhängende Rechtsreform von 2012. Für eine zukünftige Verbesserung der taiwanischen Verbraucherinsolvenzordnung könnte das deutsche System mit einbezogen werden.
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C. Das Verbraucherinsolvenzverfahren aus rechtsvergleichender Perspektive

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C.  Das Verbraucherinsolvenzverfahren aus rechtsvergleichender Perspektive

I. Anwendungsbereich

Nach § 1 VerbInsO strebt die Verbraucherinsolvenzordnung danach, die Gläubigerforderungen gerecht zu befriedigen und dem Verbraucher durch Herbeiführung des Verbraucherinsolvenzverfahrens einen wirtschaftlichen Neuanfang zu ermöglichen.

Unter dem Verbraucher versteht man eine natürliche Person, die innerhalb der letzten fünf Jahren keine selbständige wirtschaftliche Tätigkeit ausgeübt hat oder selbst als Kleinunternehmer tätig ist (§ 2 Abs. 1 VerbInsO), z.B. Angestellte und Beamte. Der Kleinunternehmer ist nach der Legaldefinition des § 2 Abs. 2 VerbInsO derjenige, der weniger Umsatz als durchschnittlich NTD 200.000 (ca. 5.000 Euro) pro Monat erzielt,171 z.B. Taxifahrer und Standverkäufer. Dieses Kriterium geht auf § 4 der Regelung für die Verwendung der Kassenquittungen (統一發票使用辦法) in Verbindung mit der Anweisung des Finanzministeriums zurück, wonach der Kleinunternehmer, der einen Umsatz von weniger als durchschnittlich NTD 200.000 (ca. 5.000 Euro) pro Monat hat, nicht verpflichtet ist, Kassenquittungen auszustellen.172 Dieser Betrag kann bei Bedarf vom Justiz-Yuan durch Erlass einer Verordnung an die wirtschaftliche Lage angepasst werden (§ 2 Abs. 3 VerbInsO).

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