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Verhältnismäßigkeit und Ermessensreduzierung im Mehrpersonenverhältnis

Der Modifikationsbedarf des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im multipolaren Verwaltungsrechtsverhältnis bei einer Ermessensreduzierung auf Null am Beispiel der Baubeseitigung

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Florian Arnold

Der Autor hinterfragt die Bedeutung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes, der als verfassungsrechtlicher Maßstab für Art und Ausmaß staatlicher Eingriffe in die grundrechtlichen Freiheiten der Bürger verantwortlich ist. Er setzt sich insbesondere mit der Problematik auseinander, ob und inwieweit sich die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei verwaltungsrechtlichen Mehrpersonenverhältnissen mit Ermessensreduzierung von seiner Anwendung im «klassischen» Zweipersonenverhältnis unterscheidet. Er stellt zum Teil signifikante Modifikationen in der Bedeutung der einzelnen Teilgrundsätze des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes fest und bestätigt abschließend die theoretischen Erkenntnisse am Beispiel der öffentlich-rechtlichen Baubeseitigung.
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Literaturverzeichnis

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Achterberg, Norbert: Die Rechtsordnung als Rechtsverhältnisordnung, Berlin 1982

Achterberg, Norbert (Hrsg.): Recht und Staat im sozialen Wandel, Festschrift für Hans Ulrich Scupin zum 80. Geburtstag, Berlin 1983 (zitiert: Verfasser in: FS f. Scupin)

Achterberg, Norbert / Püttner, Günter / Würtenberger, Thomas: Besonderes Verwaltungsrecht, 2. Auflage, Heidelberg 2000 (zitiert: Verfasser in: Achterberg/Püttner/Würtenberger, BesVerwR)

Ahlert, Wilhelm: Die Aufgabe der Polizei im allgemeinen Landrecht für die Preußischen Staaten von 1794, AöR 30 (1939), S. 129 ff.

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