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Die EU-Kommissare

Aufgaben und Rechtsstellung

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Pia Braukmann

Das Amt eines EU-Kommissars ist politisch geprägt. Doch welches sind die rechtlichen Rahmenbedingungen, die bei seiner Einsetzung, der Amtsführung und Beendigung des Amtes zu beachten sind? Die Autorin verfolgt das Ziel, das Dienstrecht der einzelnen Kommissare in seiner Gesamtheit darzustellen. Dazu entwickelt sie anhand der Aufgaben des Organs die konzeptionellen Grundlagen der Amtstätigkeit und konkretisiert die spezifische Ausgestaltung der Rechtsstellung. Hierbei unterscheidet sie zwischen der organschaftlichen Komponente der Amtsausübung und dem dienstrechtlichen Aspekt des Amtes. Im Fokus des Buches stehen die Organisationsprinzipien der Kommission, die individuellen Amtspflichten sowie die finanzielle und sozialrechtliche Absicherung und der Rechtsschutz.
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A. Einleitung

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I. Problemstellung und Untersuchungsziel

Der Begriff der Europäischen Kommission wird in zwei Bedeutungen verwendet. Zum einen bezeichnet er die Mitglieder der Kommission, d.h. jene Männer und Frauen, die vom Europäischen Parlament ernannt wurden, um das Organ zu führen und in dessen Namen zu beschließen. Zum anderen umfasst der Begriff das gesamte Organ mit seinen Generaldirektionen und allen in den einzelnen Diensten im Verwaltungsunterbau tätigen Mitarbeiter.1 Die Kommission insgesamt findet in der rechtswissenschaftlichen Diskussion vorrangig wegen ihrer institutionellen Bedeutung für die Europäische Union Berücksichtigung. So werden ihre in Art. 17 EUV verankerte Funktion als Exekutiv- und Regierungsorgan sowie ihre Aufgaben, beispielsweise als „Hüterin der Verträge“ und „Motor der Integration“, in der Rechtswissenschaft eingehend behandelt. Die Stellung der einzelnen Kommissionsmitglieder wird hingegen nur vereinzelt rechtswissenschaftlich erörtert.2 Sie ist ausschließlich in Fällen möglicher Verfehlungen Gegenstand rechtswissenschaftlicher Diskussionen. So führten beispielsweise ein mögliches Fehlverhalten des ehemaligen Kommissars M. Bangemann im Zusammenhang mit seinem Wechsel in ein Privatunternehmen3 sowie auch der Vorwurf der Günstlingswirtschaft gegenüber der Kommissarin E. Cresson4 zu einer Thematisierung der amtsbezogenen Rechte und Pflichten in der unionsrechtlichen Rechtsprechung und Literatur. Die nähere Erörterung erfolgte jedoch stets anlassbezogen und wird voraussichtlich durch die Klage des zuletzt zurückgetretenen Kommissionsmitglieds J. Dalli wegen einer vermeintlichen Aufforderung zur Amtsniederlegung durch den Präsidenten5 erneut ausgelöst. Eine umfassende Betrachtung der Rechtsstellung der einzelnen „Kommissare“6 ist ← 13 | 14 → bisher jedoch...

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