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Die Gefährderansprache im Kontext versammlungsspezifischer Vorfeldmaßnahmen

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Sebastian Steinforth

Der Autor setzt sich mit dem in der juristischen Diskussion bislang weitgehend vernachlässigten Handlungsinstrument der Gefährderansprache auseinander. Diese wird eingesetzt, um einen friedlichen Versammlungsverlauf zu gewährleisten. Schon seit geraumer Zeit greifen die Gefahrenabwehrbehörden verstärkt auf sogenannte versammlungsspezifische Vorfeldmaßnahmen zurück. Im Buch wird sowohl die gefahrenabwehrrechtliche Tätigkeit im Versammlungsvorfeld als auch die Gefährderansprache einer eingehenden Untersuchung unterzogen. Eine zentrale Rolle nimmt dabei die Analyse der Gefährderansprache unter grundrechtlichen Gesichtspunkten ein. Die Arbeit liefert hiermit einen Beitrag zur systematischen Aufarbeitung der grund- und verwaltungsrechtlich relevanten Fragestellungen.
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Kapitel 1: Das Phänomen kollektiver Gewalt im Rahmen von Versammlungen

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Ziel des ersten Kapitels ist es, das Phänomen kollektiver Gewalt im Rahmen von (Groß-)Versammlungen näher zu beleuchten. Hierzu geht die Bearbeitung eingangs der Frage nach, wo genau die Schauplätze gewaltsamer Auseinandersetzungen zu finden sind. In einem weiteren Schritt widmet sie sich sodann den Entwicklungslinien der jüngeren Vergangenheit, um anschließend die Ursachen kollektiver Gewalt zu thematisieren. Zuletzt sollen die sicherheitsbehördlichen Tätigkeiten zur Verhinderung der Gewalt in den Blick genommen werden.

A. Internationale politische Gipfeltreffen als Schauplätze gewaltsamer Auseinandersetzungen

Auch wenn es sich bei den alljährlich stattfindenden internationalen politischen Gipfeltreffen um Zusammenkünfte unterschiedlichster Institutionen handelt, so ähnelt sich die mediale Berichterstattung bisweilen stark. Gemeint sind jedoch nicht die obligatorischen Gruppenfotos der teilnehmenden Staatsoberhäupter, sondern die im kollektiven Bildgedächtnis15 mittlerweile ebenso fest verankerten Szenen ritualisierter Gewalt abseits des eigentlichen Geschehens. Bezeichnen sich die Verursacher jener Geschehnisse oftmals als „Globalisierungsgegner“,16 so scheint ihnen an einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit dem durchaus zweischneidigen Schwert17 der Globalisierung in aller Regel nicht gelegen.18 Der breiten Masse friedlicher Demonstranten wird so pauschal das Stigma gewalttätiger ← 21 | 22 → Extremisten zuteil.19 Dabei gilt es zu festzuhalten, dass sich trotz der heterogenen Struktur der Protestszene20 die überwiegende Mehrheit der Globalisierungskritiker weitgehend friedlich engagiert. Demgegenüber erscheint einer gewaltbereiten, die Anliegen der Gegenseite diskreditierenden Minderheit jeder Anlass recht, den Staat herauszufordern.21 Nicht zuletzt der deutschen Öffentlichkeit sind die Vorkommnisse anlässlich des G8-Gipfels in Heiligendamm noch präsent, prägten...

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