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Die Gefährderansprache im Kontext versammlungsspezifischer Vorfeldmaßnahmen

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Sebastian Steinforth

Der Autor setzt sich mit dem in der juristischen Diskussion bislang weitgehend vernachlässigten Handlungsinstrument der Gefährderansprache auseinander. Diese wird eingesetzt, um einen friedlichen Versammlungsverlauf zu gewährleisten. Schon seit geraumer Zeit greifen die Gefahrenabwehrbehörden verstärkt auf sogenannte versammlungsspezifische Vorfeldmaßnahmen zurück. Im Buch wird sowohl die gefahrenabwehrrechtliche Tätigkeit im Versammlungsvorfeld als auch die Gefährderansprache einer eingehenden Untersuchung unterzogen. Eine zentrale Rolle nimmt dabei die Analyse der Gefährderansprache unter grundrechtlichen Gesichtspunkten ein. Die Arbeit liefert hiermit einen Beitrag zur systematischen Aufarbeitung der grund- und verwaltungsrechtlich relevanten Fragestellungen.
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Kapitel 6: Der Grundsatz der Polizeifestigkeit des Versammlungsrechts im Kontext versammlungsbezogener Vorfeldmaßnahmen

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Wie bereits dargelegt,634 sind die Ermächtigungsgrundlagen versammlungsspezifischer Vorfeldmaßnahmen nahezu ausnahmslos im allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht zu finden. Demgegenüber besagt der im Einzelnen noch genauer zu untersuchende Grundsatz der Polizeifestigkeit des Versammlungsrechts, dass Eingriffe in das Versammlungsgeschehen regelmäßig nur auf Grundlage des Versammlungsgesetzes erfolgen dürfen.635 Ob beziehungsweise wie dieser Widerspruch aufzulösen ist, versucht das folgende Kapitel zu klären, das hierzu sowohl die Grundzüge als auch die verschiedenen Problemkonstellationen der Polizeifestigkeit des Versammlungsrechts in den Blick nimmt.

A. Zur Polizeifestigkeit des Versammlungsrechts

Im Rahmen des ersten Abschnitts soll zunächst die Frage beantwortet werden, was sich hinter dem Begriff der Polizeifestigkeit des Versammlungsrechts verbirgt. Darüber hinaus wird sowohl auf den verwaltungsrechtlichen als auch den durch die Föderalismusreform I weggefallenen verfassungsrechtlichen Begründungsansatz einzugehen sein.

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