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Das Zusammenspiel von der Kfz-Haftpflichtversicherung mit der verschuldensunabhängigen Haftung beim Verkehrsopferschutz

Eine vergleichende Untersuchung zwischen dem deutschen Recht und dem chinesischen Recht

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Xiaojun Shen

Das Buch vergleicht das deutsche und das chinesische Recht im Hinblick auf den Verkehrsopferschutz. Ein umfassender Schutz durch die KH-Versicherung setzt voraus, dass so viele Fahrzeuge wie möglich zum Abschluss einer KH-Versicherung verpflichtet werden, und der Umfang der mitversicherten Personen so groß wie möglich ist. Wegen der zeitaufwendigen Prozessabwicklung ist eine Unabhängigkeit der Versicherungsleistung innerhalb der gesetzlichen Versicherungssummen von der Haftung des Versicherten bevorzugt. Dabei ist wichtig, dass die besonderen Gefahren des Betriebs eines Kraftfahrzeugs verwirklicht werden müssen, wodurch die KH-Versicherung an die verschuldensunabhängige Haftung angeglichen wird. Der Ersatz mittels Versicherungsschutz kann dadurch durchgesetzt werden, dass die gesetzlichen Versicherungssummen erhöht werden.
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Schlussfolgerung

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A. Die Rolle der Versicherungspflicht beim Schadensersatz bei Verkehrsunfällen

Die Schäden bei Verkehrsunfällen sind normalerweise verhältnismäßig hoch und deshalb nicht selten für den Haftpflichtigen selbst untragbar. Im Hinblick auf die Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit des Haftpflichtigen ist die KH-Versicherung für den Verkehrsopferschutz notwendig und immer wichtiger geworden. Ein umfassender Verkehrsopferschutz durch die KH-Versicherung setzt jedoch voraus, dass so viele Fahrzeuge wie möglich zum Abschluss einer KH-Versicherung verpflichtet werden. Um mögliche Probleme bei der Abgrenzung der Fahrzeugarten zu vermeiden, sollte in China auch ein allgemeiner Begriff des Kraftfahrzeugs wie in Deutschland eingeführt werden.

Eine ausnahmslose Versicherungspflicht für alle Fahrzeuge stellt jedoch eine übermäßige Belastung für die Versicherungspflichtigen dar und könnte gegen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit verstoßen. Da der Rechtfertigungsgrund der Versicherungspflicht auf dem gleichen Gedanken wie der Zurechnungsgrund der Gefährdungshaftung beruht, sollte die mögliche Höchstgeschwindigkeit des Fahrzeugs als das entscheidende Kriterium zur Bestimmung der Versicherungspflicht bzw. Befreiung von dieser angesehen werden. Entsprechend muss für die Versicherer ein Kontrahierungszwang vorgesehen werden, was erst durch die Einführung einer allgemeinen Annahmefiktion verwirklicht wurde. Um die möglichen Schutzlücken zu schließen, ist die Errichtung eines Entschädigungsfonds für den Verkehrsopferschutz notwendig, dessen Anwendungsbereich jedoch nicht übermäßig weit gezogen wird, sondern auf die Fällen beschränkt ist, in denen der Geschädigte keinen Versicherer in Anspruch nehmen kann. Der Umfang der Entschädigung...

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