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Die Lizenzkette

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Anno Haberer

Das Buch behandelt rechtliche Aspekte der Unterlizenz, speziell aus dem Bereich des Urheberrechts. Unter kritischer Würdigung der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung diskutiert der Autor anhand der Konstruktion der Lizenzkette aktuelle lizenzrechtliche Probleme. Er befasst sich mit der Rechtsnatur von Lizenzen, dem Verhältnis von Lizenz und Lizenzvertrag sowie dem Verhalten von Lizenzen in der Insolvenz. Basierend auf dem Konzept der beschränkten dinglichen Rechte des Sachenrechts entwickelt der Autor ein eigenes Konzept für immaterialgüterrechtliche Lizenzketten.
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§ 1 Einleitung und Gang der Untersuchung

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I. Einleitung

Der Begriff der „Lizenzkette“, welcher mit der Urheberrechtsreform im Jahr 2002 erstmals Erwähnung im Urheberrechtsgesetz gefunden hat1, bezeichnet ein Geflecht von Rechtsbeziehungen mehrerer Beteiligter auf dem Gebiet des Immaterialgüterrechts, bei welchem über mehrere Stufen Lizenzen eingeräumt werden. Gegenstand dieser Lizenzen sind Nutzungsrechte an immaterialgüterrechtlich geschützten Gütern, etwa einem urheberrechtlichen Werk, einer patentierten Erfindung oder einer Marke.

Bereits bei der Lizenzierung auf der ersten Stufe zwischen dem Inhaber des Vollrechts und dem Hauptlizenznehmer besteht für die Beteiligten eine erhebliche Zahl an Gestaltungsmöglichkeiten. Dies liegt zum einen an der recht großen Auswahl unterschiedlicher Lizenzarten. So können Lizenzen als einfache, nicht-exklusive Lizenzen oder als ausschließliche Exklusivlizenzen, jeweils mit diversen Unterformen, erteilt werden2. Zum anderen ist es den Beteiligten in gewissen Grenzen möglich, sowohl den Inhalt der Lizenz zu gestalten als auch durch Abreden im Lizenzvertrag die Ausübung der Nutzung durch den Lizenznehmer sowie die Pflichten des Lizenzgebers zu regeln3.

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