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Die Lizenzkette

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Anno Haberer

Das Buch behandelt rechtliche Aspekte der Unterlizenz, speziell aus dem Bereich des Urheberrechts. Unter kritischer Würdigung der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung diskutiert der Autor anhand der Konstruktion der Lizenzkette aktuelle lizenzrechtliche Probleme. Er befasst sich mit der Rechtsnatur von Lizenzen, dem Verhältnis von Lizenz und Lizenzvertrag sowie dem Verhalten von Lizenzen in der Insolvenz. Basierend auf dem Konzept der beschränkten dinglichen Rechte des Sachenrechts entwickelt der Autor ein eigenes Konzept für immaterialgüterrechtliche Lizenzketten.
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§ 3 Die Lizenz als dingliches Recht

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Es erscheint müßig, über die Beweggründe des Bundesgerichtshofs bei seiner Entscheidungsfindung zu spekulieren. Auch wäre es für die vorliegende Untersuchung wenig erhellend, einen neuen Anlauf zu unternehmen, den klassischen Streit um die Rechtsnatur der Lizenz zu lösen. Vielmehr bietet es sich an, den Bundesgerichtshof hinsichtlich der Entscheidungen „Reifen Progressiv“ und „Vorschaubilder“ beim Wort zu nehmen und – gewissermaßen als Arbeitshypothese – von einem dinglichen Lizenzsystem auszugehen, um auf dieser Grundlage Rechtsfolgen und Lösungen für die Lizenz und speziell die Lizenzkette zu erarbeiten. Ob ein derartiges System letztlich überzeugt, kann erst fundiert bewertet werden, wenn hinreichende Klarheit über dessen Ausgestaltung und Rechtsfolgen besteht. Wie die höchstrichterlichen Entscheidungen und der damit einhergehende Streit in Lehre und Rechtsprechung zeigen, fehlt es oftmals an einer solchen näheren Betrachtung.

I. Der Begriff der Dinglichkeit im Lizenzrecht

Vorab ist festzustellen, dass im Lizenzrecht bereits über den Begriff der „Dinglichkeit“ Uneinigkeit besteht. Während für die Charakterisierung der Lizenzen zwar häufig der Begriff des „dinglichen Rechts“ verwendet wird, kritisiert eine Reihe von Stimmen in der Literatur derartige Begrifflichkeiten als für das Recht des geistigen Eigentums unpassend192. Dies wird damit begründet, dass die Bezeichnung „dinglich“ das Verhältnis einer Person zu einer Sache beschreibe und deshalb für körperliche Gegenstände im Sinne des § 90 BGB vorbehalten werden solle193. Während deshalb nach einer Ansicht der Begriff „quasi-dinglich“ zu verwenden ← 57 | 58 → sei194, sollte zur Einordnung nach wieder anderer...

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