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Die Lizenzkette

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Anno Haberer

Das Buch behandelt rechtliche Aspekte der Unterlizenz, speziell aus dem Bereich des Urheberrechts. Unter kritischer Würdigung der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung diskutiert der Autor anhand der Konstruktion der Lizenzkette aktuelle lizenzrechtliche Probleme. Er befasst sich mit der Rechtsnatur von Lizenzen, dem Verhältnis von Lizenz und Lizenzvertrag sowie dem Verhalten von Lizenzen in der Insolvenz. Basierend auf dem Konzept der beschränkten dinglichen Rechte des Sachenrechts entwickelt der Autor ein eigenes Konzept für immaterialgüterrechtliche Lizenzketten.
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§ 5 Weitere spezifische Probleme der Lizenzkette

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Der letzte Abschnitt der vorliegenden Bearbeitung soll sich mit zwei spezifischen Problemen befassen die sowohl die dingliche als auch die schuldrechtliche Ebene der Lizenzkette betreffen. Die Rede ist zum einen von der Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber Dritten sowie zum anderen von den Problemen der Lizenzkette in der Insolvenz.

I. Die Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber Dritten

Eine besondere Problematik stellt sich hinsichtlich der Frage, wer innerhalb der Lizenzkette im Fall einer Schutzrechtsverletzung durch Dritte Ansprüche geltend machen kann und wie dadurch erzielte Erlöse zwischen den Beteiligten zu verteilen sind. Dabei handelt es sich um eine Überschneidung der dinglichen und schuldrechtlichen Ebenen, da sowohl die aus der dinglichen Rechtsposition folgenden Abwehransprüche, als auch diesbezügliche schuldrechtliche Vereinbarungen in den Lizenzverträgen zu berücksichtigen sind.

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