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Erneuerbare Energien und Netzausbau in der räumlichen Planung

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Edited By Stephan Mitschang

Dieser Sammelband beschäftigt sich mit dem Netzausbau in Deutschland. Er enthält sämtliche Vorträge der wissenschaftlichen Fachtagung «Erneuerbare Energien und Netzausbau in der räumlichen Planung – Fach- und Rechtsfragen der Stadt- und Regionalplanung», die im September 2014 an der Technischen Universität Berlin stattgefunden hat. Die fachwissenschaftlichen Beiträge und Berichte aus der Planungspraxis nehmen Stellung zum Netzausbau sowie zu den damit im Zusammenhang stehenden erneuerbaren Energien, insbesondere der Windenergie. Die Vorträge dienen der Planungspraxis als Handreichung für die Bewältigung der Anforderungen, die sich einerseits aus dem zur Gewährleistung der Energiewende notwendigen Ausbau erneuerbarer Energien und andererseits aus dem dazu erforderlichen Netzaus- und Netzumbau ergeben.
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Erweiterung der planungsrechtlichen Grundlagen für Windenergieanlagen durch Bauleitplanung

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Abstract

Der Beitrag erläutert die Erweiterungen der planungsrechtlichen Grundlagen für Windenergieanlagen durch die Bauleitplanung unter Berücksichtigung der Länderöffnungsklausel nach § 249 Abs. 3 BauGB.

The article explains the extension of the legal bases for the spatial planning of wind energy turbines by land-use planning regarding the „Länderöffnungsklausel“ in Article 249 par. 3 Federal Building Code.

1. Zur Ausgangslage

Die Erweiterung der planungsrechtlichen Grundlagen für Windenergieanlagen durch Bauleitplanung betrifft folgende Regelungsbereiche:

Hieran knüpft die Frage an, wie durch Bauleitplanung eine Erweiterung der planungsrechtlichen Grundlagen herbeigeführt werden kann.

2. Einschränkung der planungsrechtlichen Grundlagen für Windenergieanlagen durch die Länderöffnungsklausel (§ 249 Abs. 3 BauGB) und Möglichkeiten der Bebauungsplanung

Durch ein Landesgesetz kann auf Grund der Länderöffnungsklausel die privilegierte Zulässigkeit von Windenergieanlagen im Außenbereich eingeschränkt werden.

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