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Die deutschen Seehäfen im Fokus überregionaler Entwicklungspolitik

Eine Folgenabschätzung zum Nationalen Hafenkonzept

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Iven Krämer

Hafenpolitik ist Ländersache – dieser traditionelle Grundsatz wird zunehmend durch eine überregionalen Zielen verpflichtete Hafenplanung ersetzt. Das Buch dokumentiert, dass sich das über Jahrzehnte bewährte System der Hafenentwicklungsplanung in Deutschland im Umbruch befindet und dass der Aspekt der Hafenkooperation sowohl auf freiwilliger Basis als auch in Ausfüllung rechtlicher Vorgaben eine wachsende Bedeutung erlangt. Das fortschreitende Wachstum der Schiffsgrößen mit den damit verbundenen technischen, infrastrukturellen und logistischen Anforderungen sowie die Herausforderungen der Energiewende dominieren die jüngere Entwicklung und Perspektive der deutschen Seehäfen. Über das Nationale Hafenkonzept sucht der Bund deshalb nach neuen Gestaltungsmöglichkeiten.
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1. Einleitung

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1. Einleitung

Die deutschen Seehäfen unterliegen im Zuge der fortschreitenden Globalisierung mit einer beständigen Zunahme der Handelsvolumina einer langfristigen Wachstumsdynamik, die ungeachtet der zwischenzeitlich zu verzeichnenden Umschlagrückgänge Neuinvestitionen in die Infra- und Suprastruktur der Häfen aber auch in die see- und landseitigen Anbindungen auf Straße, Schiene und Wasserstraße notwendig macht. Die damit verbundenen, zunehmend komplexeren Entwicklungsplanungen mit ihren in Deutschland inzwischen fast schon obligatorischen rechtlichen Nachprüfungsverfahren und auch neue, im Zusammenhang mit der Energiewende aufkommende Anforderungen, führen dazu, dass die deutschen Seehäfen immer stärker in den Fokus einer überregionalen Entwicklungspolitik geraten.

Vor diesem Hintergrund und mit Blick auf die grundsätzliche Zuständigkeit der Länder für die Entwicklung ihrer jeweiligen Hafeninfrastrukturen1 wurde durch die Konferenz der Wirtschafts- und Verkehrsminister bzw. -senatoren der norddeutschen Küstenländer am 22. Februar 1999 in Kiel beschlossen, eine „Gemeinsame Plattform des Bundes und der Küstenländer zur deutschen Seehafenpolitik“2 einzurichten, was in der öffentlichen Diskussion bereits als Entwicklung eines „nationalen Hafenkonzeptes“ verstanden wurde, diesem Anspruch aus Sicht des Bundes aber nicht genügte.

Die Seehafen-Plattform, die im Kern darauf abzielte, den Wirtschafts- und Hafenstandort Deutschland zukunftsorientiert weiter zu entwickeln, wurde danach durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) mit den für Hafenfragen zuständigen Ressorts der Küstenländer sowie unter Beteiligung der Hafenwirtschaft in verschiedenen Schritten fortentwickelt und unter inhaltlicher Einbindung der Binnenhäfen wurde am 17. Juni...

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