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Die deutschen Seehäfen im Fokus überregionaler Entwicklungspolitik

Eine Folgenabschätzung zum Nationalen Hafenkonzept

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Iven Krämer

Hafenpolitik ist Ländersache – dieser traditionelle Grundsatz wird zunehmend durch eine überregionalen Zielen verpflichtete Hafenplanung ersetzt. Das Buch dokumentiert, dass sich das über Jahrzehnte bewährte System der Hafenentwicklungsplanung in Deutschland im Umbruch befindet und dass der Aspekt der Hafenkooperation sowohl auf freiwilliger Basis als auch in Ausfüllung rechtlicher Vorgaben eine wachsende Bedeutung erlangt. Das fortschreitende Wachstum der Schiffsgrößen mit den damit verbundenen technischen, infrastrukturellen und logistischen Anforderungen sowie die Herausforderungen der Energiewende dominieren die jüngere Entwicklung und Perspektive der deutschen Seehäfen. Über das Nationale Hafenkonzept sucht der Bund deshalb nach neuen Gestaltungsmöglichkeiten.
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Vorwort des Autors

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In der kontinuierlich geführten Diskussion über die zukünftige deutsche Hafenentwicklung kommt dem Begriff der Hafenkooperation seit den 2000er Jahren eine wachsende Bedeutung zu. Beachtlich ist dabei, dass die Bezeichnung selbst und vor allem die von möglichen Kooperationsformen ausgehenden Wirkungen mit außerordentlich unterschiedlichen Erwartungen belegt sind und die gesamte Bandbreite von der traditionellen Aufgabenwahrnehmung der Häfen durch die jeweiligen Bundesländer bis hin zu einer überregional orientierten Hafenentwicklungsplanung unter nationalen oder auch gesamteuropäischen Gesichtspunkten umfassen.

Die aktuelle Kontroverse um die Ziele und Grenzen von Hafenkooperationen an der deutschen Küste steht in einem engen Zusammenhang zur allgemeinen Hafenentwicklungsplanung. So ist in den Küstenländern einerseits ein starkes Festhalten an den bisherigen Verwaltungskompetenzen zu beobachten, während anderseits der Bund – ausgehend von seiner Kompetenz für eine an zentralstaatlichen Maßstäben orientierte Verkehrsentwicklungsplanung – immer stärker auch in den Bereich der Häfen hineinzuregieren sucht. Die Länder streben dabei nach einer Absicherung ihrer Interessen und sind vor allem an der Sicherstellung ihrer dauerhaften Handlungsfähigkeit in Hafenfragen interessiert. In Hamburg und Bremen geht die Interessenlage noch tiefer bzw. an die Substanz, denn nicht zuletzt aus der Vorhaltung der Häfen leitet sich hier verfassungsrechtlich die Legitimation als jeweils eigenständiges Bundesland ab.

Bemerkenswert ist in diesem thematischen Spannungsfeld, dass ausgehend von einigen Ländern und ihren aktuell identifizierten Hafenentwicklungsbedarfen mit der Argumentation einer nationalstaatlichen Bedeutung der Energiewende selbstständig auf eine aktivere Rolle des Bundes in Hafenfragen...

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