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Die Unanwendbarkeit nationaler Rechtsvorschriften wegen Unionsrechtswidrigkeit

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Jens Stenmans

Jens Stenmans erörtert die Fragestellungen um die Unanwendbarkeit nationaler Normen. Beginnend mit der Vorfrage nach der Prüfungskompetenz nationaler Stellen reicht seine Darstellung über die Möglichkeit der unionsrechtskonformen Auslegung bzw. Rechtsfortbildung bis hin zu den Voraussetzungen und Folgen der Unanwendbarkeit. Der Autor zeigt die Zusammenhänge der einzelnen Stufen auf und zeichnet so ein geschlossenes Bild der Unanwendbarkeit nationaler Normen infolge ihrer Unionsrechtswidrigkeit mit ihren Konsequenzen für nationale Gerichte, Verwaltung und Gesetzgeber.
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Vorwort

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Diese Abhandlung beruht auf einer Dissertation, die im Frühjahr 2013 der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität zu Münster vorgelegen hat.

Literatur und Rechtsprechung, die nach diesem Zeitpunkt veröffentlicht wurde, konnten vereinzelt noch berücksichtigt werden.

Mein besonderer Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Joachim Englisch, für seine fürsorgende Unterstützung. Durch seine konstruktiven Anmerkungen und Hinweise hat er entscheidend zum Gelingen meiner Arbeit beigetragen. Ebenfalls herzlich bedanken möchte ich mich bei Herrn Prof. Dr. Bernd Holznagel für die sorgfältige und zügige Zweitbegutachtung der Arbeit.

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