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Die Untersuchungshaft aus der Sicht des brasilianischen und des deutschen Rechts

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Luis Henrique Alves Sobreira Machado

In diesem Buch werden Lehre, Rechtsprechung und Gesetzgebung zur Untersuchungshaft in Deutschland und Brasilien untersucht. Ein Vergleich beider Länder ist hier durchaus möglich aufgrund der sich ähnelnden rechtlichen Situation. Der Autor gibt einen umfassenden Überblick zu den Themen: Begriffsdefinition, Eingriff in die Grundrechte, Voraussetzungen und Zeitpunkt der Anordnung von U-Haft, Einschränkung der Untersuchungshaft, Aussetzung des Vollzugs und nichtfreiheitsentziehenden Maßnahmen, Aufhebung des Haftbefehls und Rechtsbehelfen. Enthalten ist die Sichtweise wichtiger Vertreter der brasilianischen und deutschen Lehre zu dieser Problematik und eine Untersuchung dazu, wie die Verfassungsgerichte und Bundesgerichtshöfe beider Länder mit der Thematik Untersuchungshaft umgehen.
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C. Die Untersuchungshaft in Brasilien

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I.    Ein kurzer Ausflug in die Geschichte der Untersuchungshaft im brasiliansichen Recht

Die Geschichte der Untersuchungshaft in Brasilien geht zurück bis zu der Zeit, als das Land zum Herrschaftsgebiet des Vereinigten Königreiches von Portugal gehörte.99 Vor der politischen Selbständigkeit Brasiliens, die 1822 mit der Unabhängigkeitserklärung erreicht wurde, hat sich die Kolonie Brasilien nach der portugiesischen Rechtsordnung gerichtet, deren Grundlage die Gebote des Königreiches (Ordenações do Reino) waren. Diese Gebote waren Gesetzessammlungen, die in fünf Bänden zusammengefasst waren und in drei Versionen existierten: die Alfonsinischen (1446), die Manuelinischen (1514) und die Philippinischen (1603).100 Zur Zeit der Philippinischen Gebote hat Almeida Júnior unter Berufung auf Vanguerve berichtet, dass das Justizreformgesetz vom 6. Dezember 1612 bestimmt hat, dass vor der Feststellung seiner Schuld niemand gefangen genommen werden darf, ausgenommen in den Fällen, in denen den Angeschuldigten die Todesstrafe erwartete – die Inhaftierung war allerdings nicht obligatorisch.101 In der Kolonie Brasilien war die Verordnung von vorsorglicher Haft vor der rechtskräftigen Verurteilung eine Ausnahmemaßnahme und nur bei schweren Straftaten zulässig, wobei dann die Schuld innerhalb von acht Tagen festgestellt werden musste.102

Die freie und souveräne brasilianischen Nation hat Ihre erste Verfassung im Jahre 1824 von Dom Pedro I. erhalten.103 Die Verfassung des brasilianischen Kaiserreichs, die stark von den liberalen französischen Ideen der ← 31 | 32 → Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte von 1789 beeinflusst war,104 hat wichtige Regeln zugunsten des Angeklagten...

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