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Die Untersuchungshaft aus der Sicht des brasilianischen und des deutschen Rechts

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Luis Henrique Alves Sobreira Machado

In diesem Buch werden Lehre, Rechtsprechung und Gesetzgebung zur Untersuchungshaft in Deutschland und Brasilien untersucht. Ein Vergleich beider Länder ist hier durchaus möglich aufgrund der sich ähnelnden rechtlichen Situation. Der Autor gibt einen umfassenden Überblick zu den Themen: Begriffsdefinition, Eingriff in die Grundrechte, Voraussetzungen und Zeitpunkt der Anordnung von U-Haft, Einschränkung der Untersuchungshaft, Aussetzung des Vollzugs und nichtfreiheitsentziehenden Maßnahmen, Aufhebung des Haftbefehls und Rechtsbehelfen. Enthalten ist die Sichtweise wichtiger Vertreter der brasilianischen und deutschen Lehre zu dieser Problematik und eine Untersuchung dazu, wie die Verfassungsgerichte und Bundesgerichtshöfe beider Länder mit der Thematik Untersuchungshaft umgehen.
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E. Fazit

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Die vorstehenden Ausführungen haben gezeigt, dass die Untersuchungshaft im deutschen und im brasilianischen Recht sehr ähnlich ist. Es gibt große Ähnlichkeiten in der Entwicklungsgeschichte, in den Grundsätzen und in der Verfahrensstruktur. In Deutschland geht die Untersuchungshaft auf die Halsgerichtsordnung Karls V. von 1532 zurück. In Brasilien gibt es erste Aufzeichnungen zu diesem Thema aus dem Jahr 1612, als die Philippinischen Verordnungen galten und das Land noch Kolonie des Vereinigten Königreichs von Portugal war. In den Rechtssystemen beider Länder finden wir den Freiheitsgrundsatz, das Unschuldsvermutungsprinzip, das Beschleunigungsprinzip und den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. Beide Verfassungen bestimmen ausdrücklich einen Richtervorbehalt für die Anordnung der Untersuchungshaft.

Sehr ähnlich sind auch die Normen, die die Untersuchungshaft regeln. Untersuchungshaft kann sowohl vor als auch nach Eröffnung Erkenntnisverfahrens angeordnet werden. In beiden Rechtsordnungen gibt es Kriterien, die die Zulässigkeit der Untersuchungshaft einschränken. Im deutschen und im brasilianischen Recht existieren in den Strafprozessordnungen ausdrückliche Bestimmungen zur Konkretisierung des Verhältnismäßigkeitsprinzips, so ist die Zulässigkeit der Untersuchungs bei minderschweren Straftaten eingeschränkt. Bei Straftaten, deren Höchststrafe sechs Monate Freiheitsentzug oder 180 Tagessätze Geldstrafe nicht überschreiten, ist in Deutschland in der Regel keine Untersuchungshaft auf Grund von Verdunkelungsgefahr zulässig. In Brasilien ist in der Regel Untersuchungshaft nur bei vorsätzlich begangenen Straftaten, die mit einer Höchststrafe von über vier Jahren Freiheitsentzug bedroht sind zulässig. Auch gibt es in beiden Rechtssystemen alternativ zur Untersuchungshaft andere Maßnahmen, die...

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