Die Zerrüttung des Arbeitsverhältnisses
Die Stellung der gerichtlichen Auflösung des Arbeitsverhältnisses gemäß §§ 9, 10 KSchG im System des Kündigungsschutzrechts
Zusammenfassung
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Erster Teil: Einleitung
- A. Problemstellung
- B. Gang der Untersuchung
- Zweiter Teil: Grundprinzipien der Beendigung von Dauerschuldverhältnissen
- A. Prinzip der Vertragsbeendigungsfreiheit
- I. Vertragsbeendigungsfreiheit als notwendiges Element der Privatautonomie
- II. Legitimation der einseitigen Vertragsbeendigungsfreiheit
- 1. Keine Ewigkeitsbindung wegen Richtigkeitsgewähr
- 2. Keine Ewigkeitsbindung wegen Grundsatzes der Vertragstreue
- III. Zusammenfassung
- B. Prinzip der sachlichen Rechtfertigung der Vertragsbeendigung
- I. Ausnahme vom Prinzip der Vertragsbeendigungsfreiheit
- II. Legitimation wegen Störung der Funktionsvoraussetzungen der Privatautonomie
- 1. Schutz der „unfreien“ abhängigen Arbeit des Arbeitnehmers
- 2. Schutz der unternehmerischen Entscheidungsfreiheit des Arbeitgebers
- 3. Praktische Konkordanz
- III. Unzumutbarkeit der Fortführung des Arbeitsverhältnisses als Auslegungsmaxime für die sachliche Rechtfertigung
- 1. Unzumutbarkeit als verbindlicher Rechtsgrundsatz
- 2. Unzumutbarkeit als regulatives Prinzip
- 3. Weitere rechtstheoretische Präzisierungsversuche
- 4. Stellungnahme
- IV. Zusammenfassung
- Dritter Teil: Prüfung der Beendigungsmöglichkeiten im geltenden Kündigungsschutzrecht anhand des obigen Maßstabs
- A. Umsetzung des Prinzips der einseitigen Vertragsbeendigungsfreiheit durch den Gesetzgeber
- I. Ordentliche Kündigung ohne Rechtfertigungserfordernis
- 1. Formelle Beschränkungen
- a. Fristgebundenheit
- b. Schriftformerfordernis
- 2. Übereinstimmung mit zivilrechtlichen Wertentscheidungen
- II. Zusammenfassung
- B. Umsetzung des Prinzips der sachlichen Rechtfertigung der Vertragsbeendigung durch den Gesetzgeber
- I. Ordentliche Kündigung mit sozialer Rechtfertigungspflicht
- 1. Regelungsaufgabe des Kündigungsschutzgesetzes
- 2. Die soziale Rechtfertigung gemäß § 1 Abs. 2 S. 1 KSchG
- a. Struktur der sozialen Rechtfertigung
- b. Rechtstheoretische Einordnung
- aa. Abgrenzung von unbestimmtem Rechtsbegriff und Generalklausel
- bb. Keine Einordnung als unbestimmter Rechtsbegriff
- cc. Keine Einordnung als Kombination von unbestimmtem Rechtsbegriff und Generalklausel
- dd. Einordnung als rechtstechnischer Begriff
- ee. Zusammenfassung
- c. Konkretisierung durch Heranziehung allgemeiner Prinzipien
- aa. Prognoseprinzip
- bb. Ultima-ratio-Prinzip
- cc. Prinzip der Interessenabwägung
- 3. Regelungsgehalt der Kündigungsgründe
- a. Arbeitnehmerbedingte Kündigungsgründe
- aa. Personenbedingte Kündigung
- bb. Verhaltensbedingte Kündigung
- cc. Abgrenzung der beiden Kündigungsgründe voneinander
- dd. Erheblichkeit des Verschuldens
- b. Betriebsbedingte Kündigungsgründe
- aa. Dringende betriebliche Erfordernisse
- bb. Sonderfall: Echte Druckkündigung
- cc. Abgrenzung zu den arbeitnehmerbedingten Kündigungsgründen
- dd. Erheblichkeit des Verschuldens
- 4. Zusammenfassung
- II. Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund
- 1. Struktur des außerordentlichen Kündigungsrechts
- 2. Rechtstheoretische Einordnung
- a. Keine Einordnung als unbestimmter Rechtsbegriff
- b. Einordnung als Generalklausel
- 3. Regelungsgehalt des wichtigen Grundes gemäß § 626 Abs. 1 BGB
- 4. Berücksichtigung des Verschuldens der Parteien
- III. Zusammenfassung
- C. Nichterfassung der Zerrüttung des Arbeitsverhältnisses
- Vierter Teil: Auflösung des Arbeitsverhältnisses gemäß §§ 9, 10 KSchG wegen Zerrüttung
- A. Historische Betrachtung
- I. Weimarer Republik
- 1. Gestaltung des Kündigungsschutzrechts
- 2. Behandlung der Situation der Zerrüttung des Arbeitsverhältnisses
- II. Nationalsozialismus
- 1. Gestaltung des Kündigungsschutzrechts
- 2. Behandlung der Situation der Zerrüttung des Arbeitsverhältnisses
- III. Nachkriegsdeutschland
- 1. Gestaltung des Kündigungsschutzrechts
- a. Britische Besatzungszone
- b. Amerikanische und französische Besatzungszone
- c. Sowjetische Besatzungszone
- 2. Behandlung der Situation der Zerrüttung des Arbeitsverhältnisses
- IV. Bundesrepublik Deutschland seit 1951
- 1. Gestaltung des Kündigungsschutzrechts
- 2. Behandlung der Situation der Zerrüttung des Arbeitsverhältnisses
- a. Kündigungsschutzgesetz in der Fassung von 1951
- b. Kündigungsschutzgesetz in der Fassung von 1969
- V. Zusammenfassung
- B. Vorliegen einer Zerrüttungssituation
- I. Begriff der Zerrüttung
- 1. Zerrüttung im Eherecht
- a. Legitimation des sachlichen Rechtfertigung der Eheauflösung
- b. Zerrüttung als sachliche Rechtfertigung
- c. Auflösung der Ehe durch gerichtliche Entscheidung
- d. Zusammenfassung
- 2. Zerrüttung im Wohnungsmietrecht
- 3. Zerrüttung im Gesellschaftsrecht
- a. Außerordentliche Kündigung der Gesellschaft Bürgerlichen Rechts
- b. Auflösung einer Offenen Handelsgesellschaft
- 4. Zusammenfassung
- II. Rechtstheoretische Einordnung der Zerrüttungsgründe
- III. Genereller Prüfungsmaßstab
- IV. Berücksichtigung des Verschuldens der Parteien
- 1. Verschulden des Antragsgegners oder ihm zurechenbarer Personen
- 2. Verschulden des Antragsstellers oder ihm zurechenbarer Personen
- 3. Verschulden beider Arbeitsvertragsparteien
- V. Beurteilungszeitpunkt
- VI. Unzumutbarkeit der Fortführung des Arbeitsverhältnisses für den Arbeitnehmer
- 1. Interessenlage
- 2. Besonderer Prüfungsmaßstab
- 3. Fallgruppen der Unzumutbarkeit
- a. Zusammenhang mit der Kündigung
- aa. Bloße Tatsache der Arbeitgeberkündigung
- bb. Art und Weise der Kündigung
- cc. Verstoß der Kündigung gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz
- dd. Echte Druckkündigung
- ee. Ausspruch weiterer Kündigungen
- b. Zusammenhang mit dem Kündigungsschutzprozess
- aa. Prozessführung des Arbeitgebers
- bb. Störung des Verhältnisses zu Vorgesetzten und Kollegen
- cc. Zukünftiges vertragswidriges Verhalten des Arbeitgebers
- dd. Neues Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers
- c. Zusammenfassung
- VII. Nichterwartbarkeit weiterer gedeihlicher Zusammenarbeit für den Arbeitgeber
- 1. Interessenlage
- 2. Besonderer Prüfungsmaßstab
- a. Beachtung der maßgeblichen Prinzipien des Kündigungsschutzrechts
- b. Beachtung der Besonderheiten des konkreten Arbeitsverhältnisses
- c. Keine reine Wiederholung des Kündigungssachverhalts
- 3. Fallgruppen der Nichterwartbarkeit weiterer gedeihlicher Zusammenarbeit
- a. Betriebliche Gründe
- aa. Allgemeine wirtschaftliche Gründe
- bb. Sonderfall: Echte Druckkündigung
- b. Gründe in der Person oder dem Verhalten des Arbeitnehmers
- aa. Geltendmachung weiterer überzogener Ansprüche neben der Kündigungsschutzklage
- bb. Beleidigungen, Drohungen oder Behauptung unwahrer ehrenrühriger Tatsachen
- cc. Unangemessene Verteidigung gegen die Kündigung
- dd. Verletzung von Loyalitätspflichten
- ee. Störung des betrieblichen Friedens
- ff. Verdacht einer Pflichtverletzung
- gg. Schlechtes Verhältnis zu Kollegen, Vorgesetzen und Kunden
- hh. Zusammenfassung
- 4. Sonderregelung für leitende Angestellte
- VIII. Beiderseitige Annahme einer Zerrüttungssituation
- 1. Entfallen der Prüfung der Auflösungsgründe
- 2. Erforderlichkeit der Prüfung der Auflösungsgründe
- 3. Stellungnahme
- IX. Darlegungs- und Beweislast
- C. Anbindung der Zerrüttung an das gerichtliche Verfahren
- I. Verfahrensrechtliche Voraussetzungen
- 1. Zulässige und anhängige Kündigungsschutzklage
- a. Einordnung als Feststellungsklage
- b. Einordnung als Leistungsklage
- c. Einordnung als Gestaltungsklage
- d. Stellungnahme
- aa. Grammatikalische Auslegung
- bb. Systematische Auslegung
- (1) Fehlende gerichtliche Gestaltung
- (2) Wortlaut des § 1a Abs. 1 S. 1 KSchG
- (3) Wortlaut des § 9 Abs. 1 S. 1 KSchG
- (4) Wortlaut der §§ 11 S. 1, 12 KSchG
- (5) Zusammenschau mit den Regelungen des BGB
- cc. Historische Auslegung
- dd. Teleologische Auslegung
- (1) Rechtsschutzziel des Arbeitnehmers
- (2) Unmittelbare Regelungswirkung der Feststellungsklage
- ee. Ergebnis
- 2. Antrag gerichtet auf Auflösung des Arbeitsverhältnisses
- a. Zeitpunkt der Antragsstellung
- b. Inhaltliche Anforderungen an den Antrag
- c. Möglichkeit der Rücknahme des Antrags
- II. Materiell-rechtliche Voraussetzungen
- 1. Bestehendes Arbeitsverhältnis
- 2. Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes
- 3. Angestrebte Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber
- a. Sozialwidrige ordentliche Kündigung
- aa. Arbeitgeberantrag nur zulässig, wenn andere Unwirksamkeitsgründe nicht dem Schutz des Arbeitnehmers dienen
- bb. Arbeitgeberantrag nur zulässig, wenn Kündigung lediglich sozialwidrig
- cc. Arbeitgeberantrag immer zulässig
- dd. Stellungnahme
- b. Unbegründete außerordentliche Kündigung
- aa. Lediglich Auflösungsantrag des Arbeitnehmers zulässig
- bb. Auch Auflösungsantrag des Arbeitgebers zulässig
- cc. Auflösungsantrag des Arbeitgebers nur gegenüber ordentlich unkündbaren Vertrauensträgern zulässig
- dd. Stellungnahme
- (1) Grammatikalische Auslegung
- (2) Historische Auslegung
- (3) Systematische Auslegung
- (4) Teleologische Auslegung
- (5) Zusammenfassung
- (6) Vorschlag für eine Neuregelung
- c. Sittenwidrige Kündigung
- d. Aus sonstigen Gründen unwirksame Kündigung
- aa. Antrag des Arbeitnehmers
- (1) Keine Antragsbefugnis
- (2) Bestehen der Antragsbefugnis
- (3) Stellungnahme
- bb. Antrag des Arbeitgebers
- e. Sozialwidrige Änderungskündigung
- aa. Keine Antragsbefugnis
- bb. Antragsbefugnis gerichtet auf Aufhebung des Arbeitsverhältnisses
- cc. Antragsbefugnis gerichtet auf Ablösung einzelner Arbeitsbedingungen
- dd. Stellungnahme
- f. Unwirksame Befristungsabrede
- g. Unwirksamer Aufhebungs- beziehungsweise Abwicklungsvertrag
- h. Zusammenfassung
- 4. Beachtung des besonderen Kündigungsschutzes
- 5. Beteiligung des Betriebsrates
- D. Entscheidung des Gerichts
- I. Primärrechtliche Folgen der Zerrüttung
- 1. Vereinbarkeit mit Art. 14 GG
- a. Verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigter Eingriff in Art. 14 GG
- b. Kein Verstoß gegen Art. 14 GG
- c. Stellungnahme
- 2. Vereinbarkeit mit Art. 3 Abs. 1 GG
- a. Verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigte (Un-) Gleichbehandlung
- b. Kein Verstoß gegen Art. 3 GG
- c. Stellungnahme
- 3. Vereinbarkeit mit dem Rechtsstaatsgebot aus Art. 20 Abs. 3 GG
- a. Verstoß gegen das Rechtsstaatsgebot aus Art. 20 Abs. 3 GG
- b. Kein Verstoß gegen das Rechtsstaatsgebot aus Art. 20 Abs. 3 GG
- c. Stellungnahme
- 4. Zusammenfassung
- II. Sekundärrechtliche Folgen der Zerrüttung
- 1. Rechtsnatur der Abfindung
- a. Entschädigung eigener Art
- b. Ersatz für den Verlust des eigentlichen Arbeitsentgeltes
- c. Schadensersatz
- d. Arbeitsrechtlicher Anspruch sui generis
- e. Stellungnahme
- aa. Prozessrechtliche Argumentation
- bb. Insolvenzrechtliche Argumentation
- cc. Prozesskostenhilferechtliche Argumentation
- dd. Steuerrechtliche Argumentation
- ee. Sozialrechtliche Argumentation
- ff. Ergebnis
- 2. Höhe der Abfindung
- a. Ermittlung mit Hilfe von Faktoren
- aa. Umstände in der Person der Arbeitsvertragsparteien
- bb. Vor- und Nachteile der Auflösungsentscheidung für den Arbeitnehmer
- cc. Verantwortlichkeit der Arbeitsvertragsparteien für die Auflösung
- dd. Zusammenfassung
- b. Kappungsgrenzen
- c. Vorschlag für eine Neuregelung
- 3. Konkurrenz zu anderen Ansprüchen
- a. Gesetzliche Abfindungsansprüche
- b. (Kollektiv-) Vertragliche Abfindungsansprüche
- c. Schadensersatzansprüche
- III. Prozessuale Einordnung des Urteils nach §§ 9, 10 KSchG
- E. Zusammenfassung
- F. Nichterfassung der Zerrüttung im ungekündigten Arbeitsverhältnis
- Fünfter Teil: Analoge Anwendung der §§ 9, 10 KSchG im ungekündigten zerrütteten Arbeitsverhältnis
- A. Ablösung des Bestandsschutzsystems durch ein Abfindungssystem
- B. Unzumutbarkeit der Fortführung des Arbeitsverhältnisses für den Arbeitnehmer im ungekündigten Arbeitsverhältnis
- I. Gesetzliche Ausgangslage
- 1. Eigenkündigung durch den Arbeitnehmer
- 2. Kompensation des zerrüttungsbedingten Verlustes des Arbeitsverhältnisses gemäß § 628 Abs. 2 BGB
- a. Schuldhafte Pflichtverletzung des Arbeitgebers
- b. Ersatzfähiger Schaden
- c. Spezialität gegenüber anderen Ansprüchen
- 3. Zusammenfassung
- II. Vorliegen einer Regelungslücke
- III. Planwidrigkeit der Regelungslücke
- 1. Gesetzliche Beschränkung der Ansprüche des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber nach Eigenkündigung
- 2. Analoge Anwendung der §§ 9, 10 KSchG im Rahmen des § 628 Abs. 2 BGB durch das Bundesarbeitsgericht
- 3. Notwendigkeit der darüber hinausgehenden analogen Anwendung der §§ 9, 10 KSchG
- a. Kein überwiegendes Beendigungsinteresse beider Arbeitsvertragsparteien
- b. Keine Schutzbedürftigkeit des Arbeitnehmers
- c. Weitere Verkomplizierung des Kündigungsschutzrechts
- d. Zusammenfassung
- IV. Zusammenfassung
- C. Nichterwartbarkeit der weiteren gedeihlichen Zusammenarbeit für den Arbeitgeber
- I. Gesetzliche Ausgangslage
- II. Vorliegen einer planwidrigen Regelungslücke
- III. Zusammenfassung
- D. Zusammenfassung
- Sechter Teil: Ergebnisse
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Aden, Menno, Die Kündigung bei langandauernder Krankheit im Großbetrieb, RdA 1981, S. 280–285.
Adomeit, Klaus/Mohr, Jochen, Rechtsgrundlagen und Reichweite des Schutzes vor diskriminierenden Kündigungen, NJW 2009, S. 2255–2258.
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–/Preis, Ulrich/Schmidt, Ingrid, Kündigungsrecht – Großkommentar zum gesamten Recht der Beendigung von Arbeitsverhältnissen, 4. Aufl., München 2012 (Zitiert: Kündigungsrecht).
Auffarth, Fritz, Die Auflösung des Arbeitsverhältnisses gemäß §§ 7, 8 KSchG, DB 1969, S. 528–533.
Bader, Peter, Das Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt: Neues im Kündigungsschutzgesetz und im Befristungsrecht, NZA 2004, S. 65–76.
Bader, Peter/Bram, Rainer/Dörner, Hans-Jürgen/Kriebel, Volkhart/Nungeßer, Asrid/ Suckow, Jens, Kündigungs- und Bestandschutz im Arbeitsverhältnis, 84. Erglf., Köln 2012.
Bamberger, Heinz Georg/Roth, Herbert, Beck’scher Online-Kommentar BGB, 25. Ed., Stand: 01.08.2013.
Bandey, Uwe, Die Kündigungsschutzklage nach dem Kündigungsschutzgesetz, Diss. Marburg 1992 (Zitiert: Kündigungsschutzklage).
Bartels, Klaus, Die arbeitsvertragliche Vertrauens(dis)kontinuität und ihre Folgen für § 626 BGB – Kündigungsgrund und nachträgliches Verhalten im Prozess, RdA 2010, S. 109–115.
Bauer, Jobst-Hubertus, Rechtliche und taktische Erwägungen zum Auflösungsantrag, DB 1985, S. 1180–1183.
–/Hahn, Frank, Der Auflösungsantrag in zweiter Instanz, DB 1990, S. 2471–2473.
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–, Die Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch Urteil, in: Arbeitsrecht und Sozialpartnerschaft, Festschrift für Peter Hanau, hrsg. von Udo Isenhardt und Ulrich Preis, Köln 1999, S. 151–172.
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Bengelsdorf, Peter, Der gesetzes- und verfassungswidrige Zugriff auf die arbeitsrechtliche Beendigungsfreiheit, NZA 1994, S. 193–200.
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Berdeckl, Eduard, Ungleicher Kündigungsschutz bei Wohnungen und Arbeitsplätzen?, BB 1973, S. 806–807.
Berkowsky, Wilfried, Der allgemeine Weiterbeschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers während des Kündigungsschutzprozesses – ein Phantom?, NJW 1982, S. 905–909.
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–, Auflösungsantrag und Betriebsübergang – Auflösungsantrag des Betriebsveräußerers nach § 9 KSchG trotz Betriebsübergangs?, NZI 2006, S. 81–83.
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Fischer, Ulrich, Die Rücknahme der Arbeitgeberkündigung vor und im Kündigungsschutzprozess – rechtliche und taktische Überlegungen, NZA 1999, S. 459–463.
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Details
- Seiten
- LI, 275
- Erscheinungsjahr
- 2016
- ISBN (PDF)
- 9783653058307
- ISBN (MOBI)
- 9783653965933
- ISBN (ePUB)
- 9783653965940
- ISBN (Hardcover)
- 9783631663752
- DOI
- 10.3726/978-3-653-05830-7
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2016 (Januar)
- Schlagworte
- Abfindung Nichterwartbarkeit weiterer gedeihlicher Zusammenarbeit Unzumutbarkeit Arbeitsrecht
- Erschienen
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2016. LII, 275 S.
- Produktsicherheit
- Peter Lang Group AG
