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Strafgewaltkonflikte und ihre Lösung

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Johannes Bochmann

Das Buch befasst sich mit der Frage, wie Strafgewaltkonflikte gelöst werden sollten. So ist bisher bei Fällen, in denen mehrere Staaten von einer Tat betroffen sind und gleichermaßen die Strafgewalt für sich in Anspruch nehmen, die Frage ungeklärt, wie mit solchen Strafgewaltkonflikten umzugehen ist. Der Autor unterscheidet hier zwischen der Regelungs- und der Urteilsgewalt und schlägt ein Konzept vor, wonach anwendbares Recht und internationaler Gerichtsstand voneinander abweichen können. Dadurch kann es ihm zufolge zu einer Fremdrechtsanwendung im Strafrecht kommen.
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Zusammenfassung der Ergebnisse

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Die Ergebnisse der Arbeit lassen sich in den folgenden zehn Thesen zusammenfassen:

1.  Für die Betrachtung konkurrierender Strafgewalten ist es entscheidend, die einzelnen Aspekte der Strafgewalt voneinander zu unterscheiden, insbesondere die Urteilsgewalt und die Regelungsgewalt.

Dabei ist die Urteilsgewalt die Befugnis, über einen strafrechtlich relevanten Sachverhalt zu urteilen, während die Regelungsgewalt bestimmt, welcher Staat darüber entscheiden darf, ob und wie ein Verhalten strafbar sein soll (vgl. Einleitung § 2). Im gegenwärtigen Strafanwendungsrecht wird allerdings nicht zwischen den einzelnen Aspekten der Strafgewalt unterschieden.

2.  Die sog. „Anknüpfungspunkte“ des Strafanwendungsrechts können danach unterschieden werden, ob die darauf gestützte Strafgewalt von der Strafbarkeit am Tatort abhängig oder unabhängig ist.

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