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Der Investorbegriff und die Zuständigkeit «ratione personae»

Eine Untersuchung zu Inhalt und prozessualer Bedeutung des Investorbegriffs im internationalen Investitionsschutzrecht

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Jan Erik Spangenberg

Der Autor befasst sich mit dem Investorbegriff im Investitionsschutzrecht, welcher gegenüber der Untersuchung des Investitionsbegriffs bislang ein Schattendasein führt. Beide sind Schlüsselbegriffe des Investitionsschutzrechtes. Sie begrenzen den persönlichen und sachlichen Anwendungsbereich und sind im Rahmen der Zuständigkeit ratione personae und ratione materiae Voraussetzung für den Zugang zur internationalen Investitionsschiedsgerichtsbarkeit. Die Definitionen dieser Begriffe bestimmen die Antworten auf die beiden Kernfragen des internationalen Investitionsschutzrechtes: Welche Investitionen und welche Investoren sollen völkerrechtlichen Schutz erfahren und dadurch gleichsam der nationalen Jurisdiktion entzogen und auf völkerrechtliche Ebene gehoben werden?
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C. Der Begriff des Investors im internationalen Investitionsschutzrecht

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Nachdem die Grundlagen des völkerrechtlichen Investitionsschutzes und der derzeitige Entwicklungsstand der Instrumente zum Schutz von Investitionen erörtert und festgehalten worden sind, kann nunmehr der Begriff des Investors und seine Rolle und Bedeutung innerhalb des dargestellten Gesamtsystems des völkerrechtlichen Investitionsschutzes untersucht werden. Dabei soll grundsätzlich zwischen natürlichen Personen (I.) und juristischen Personen (II.) unterschieden werden, denn bei beiden Gruppen von Investoren stellen sich, wie die nachfolgende Untersuchung zeigen wird, teilweise unterschiedliche Fragen. Übergreifend soll anschließend erörtert werden, wie mit Konflikten zwischen unterschiedlichen und widersprüchlichen Definitionen umzugehen ist (III.) und ob sich mittlerweile ein völkergewohnheitsrechtlicher Investorbegriffs herausgebildet hat (IV.). In einem Exkurs wird zudem der Frage nachgegangen werden, ob innerhalb der Europäischen Union eine nationalstaatlich geprägte Betrachtungsweise obsolet geworden und stattdessen von einem europäischen Investorenbegriff auszugehen ist (V.).

I. Natürliche Personen

Ansätze zur Bestimmung des Investorbegriffs in Bezug auf natürliche Personen finden sich zunächst in den bereits angesprochenen völkerrechtlichen Abkommen, die unter diesem Gesichtspunkt nunmehr im Einzelnen zu untersuchen sind. Sodann soll auf die Spruchpraxis internationaler Schiedsgerichte und einige besondere Konstellationen eingegangen werden, die bei der Definition und Feststellung des Investorbegriffs besondere Schwierigkeiten bereiten.

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