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Die rechtsgeschäftliche Haftung für den Accountmissbrauch im Internet

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Matthias Schneider

Matthias Schneider untersucht vor dem Hintergrund der Bedeutung von Accounts für den elektronischen Rechtsverkehr, inwieweit der Accountinhaber rechtsgeschäftlich für das missbräuchliche Handeln Dritter haftet. Dazu liefert er eine Darstellung der Rechtsprechung zu ähnlich gelagerten Fällen in der Vergangenheit, um vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtsprechung die Haftung für den Accountmissbrauch näher zu untersuchen und einer kritischen Würdigung zu unterziehen. Ein Schwerpunkt liegt hierbei auf der Untersuchung der beiden zur Lösung dieser Frage herangezogenen Rechtsinstitute «Handeln unter fremdem Namen» und «Anscheinsvollmacht». Als richtiger Ansatz kann letztlich die Heranziehung eines eigenständigen Rechtsscheintatbestands für den Accountmissbrauch qualifiziert werden.
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C. Die Anwendbarkeit der Anscheinsvollmacht für das Handeln unter fremdem Namen im Internet

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Unter Berücksichtigung der in den vorherigen Abschnitten gewonnen Erkenntnisse soll der Blick nun erneut auf die Frage gelenkt werden, ob die beiden Institute Handeln unter fremdem Namen und Anscheinsvollmacht für die Konstellationen des Accountmissbrauchs zusammen Anwendung finden können. 

I. Grundkonstellationen

Zunächst sollte jedoch vor Augen geführt werden, welche Fallgestaltungen von einer kombinierten Anwendung des Handelns unter fremdem Namen und der Rechtsscheinvollmachten generell betroffen sind: Von der Grundidee her wären damit jene Fälle erfasst, in denen der wahre Namensträger durch sein (fahrlässiges) Verhalten einem Dritten das Auftreten unter einem fremdem (seinem) Namen ermöglicht hat, oder zumindest dagegen nicht eingeschritten ist. Es lassen sich drei Konstellationen unterscheiden:771

Beim ersten denkbaren Fall handelt es sich um keine direkte Anwendung eines Tatbestandes einer gesetzlichen Rechtsscheinvollmacht. Allerdings ist weitestgehend anerkannt, dass § 172 auch auf die willentliche Übergabe von ← 140 | 141 → Blanketturkunden anwendbar ist.772 Gemeint sind die Fallgestaltungen, in denen der Aussteller einer Urkunde (z.B. eines Schecks) diese zwar unterschreibt, aber bestimmte Teile der Erklärung (z.B. die Höhe des Schecks) bewusst unvollständig lässt. In diesen Fällen ist fraglich, ob das abredewidrige Ausfüllen des Blanketts dem Aussteller und Unterzeichner der Urkunde nach Vorlage zugerechnet werden kann und dieser also dafür haftet. Unterschieden wird in diesem Zusammenhang zwischen der offenen und der verdeckten Blankettausfüllung.773 Während bei der offenen Blankettausfüllung die Urkunde in Anwesenheit des Geschäftspartners vervollständigt wird,...

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