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Die rechtsgeschäftliche Haftung für den Accountmissbrauch im Internet

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Matthias Schneider

Matthias Schneider untersucht vor dem Hintergrund der Bedeutung von Accounts für den elektronischen Rechtsverkehr, inwieweit der Accountinhaber rechtsgeschäftlich für das missbräuchliche Handeln Dritter haftet. Dazu liefert er eine Darstellung der Rechtsprechung zu ähnlich gelagerten Fällen in der Vergangenheit, um vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtsprechung die Haftung für den Accountmissbrauch näher zu untersuchen und einer kritischen Würdigung zu unterziehen. Ein Schwerpunkt liegt hierbei auf der Untersuchung der beiden zur Lösung dieser Frage herangezogenen Rechtsinstitute «Handeln unter fremdem Namen» und «Anscheinsvollmacht». Als richtiger Ansatz kann letztlich die Heranziehung eines eigenständigen Rechtsscheintatbestands für den Accountmissbrauch qualifiziert werden.
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§ 5 Alternative Lösungsansätze für die rechtsgeschäftliche Haftung beim Accountmissbrauch

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Nachdem herausgearbeitet wurde, dass die Anscheinsvollmacht für die Konstellationen des Handelns unter fremdem Namen nicht herangezogen werden kann, setzt sich der letzte Teil dieser Arbeit mit den Alternativen zur rechtsgeschäftlichen Einordnung der Accounthaftung auseinander. In der Literatur wird die hier vertretene Auffassung, wonach die Anscheinsvollmacht dafür nicht herangezogen werden kann, bislang nur vereinzelt geteilt. Die dort vertretenen alternativen Lösungsansätze sollen im Folgenden dargestellt und schließlich ein eigener Lösungsvorschlag unterbreitet werden.

A. Analoge Heranziehung von § 172

Einige Vertreter in der Literatur wollen die Vorschriften über den Schutz des guten Glaubens an den Bestand einer Vollmacht aufgrund einer Vollmachtsurkunde auf das Handeln unter fremdem Namen analog anwenden. Dabei lassen sich zwei Ansätze unterscheiden.

I. Das differenzierte System von Oechsler

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