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Die rechtsgeschäftliche Haftung für den Accountmissbrauch im Internet

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Matthias Schneider

Matthias Schneider untersucht vor dem Hintergrund der Bedeutung von Accounts für den elektronischen Rechtsverkehr, inwieweit der Accountinhaber rechtsgeschäftlich für das missbräuchliche Handeln Dritter haftet. Dazu liefert er eine Darstellung der Rechtsprechung zu ähnlich gelagerten Fällen in der Vergangenheit, um vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtsprechung die Haftung für den Accountmissbrauch näher zu untersuchen und einer kritischen Würdigung zu unterziehen. Ein Schwerpunkt liegt hierbei auf der Untersuchung der beiden zur Lösung dieser Frage herangezogenen Rechtsinstitute «Handeln unter fremdem Namen» und «Anscheinsvollmacht». Als richtiger Ansatz kann letztlich die Heranziehung eines eigenständigen Rechtsscheintatbestands für den Accountmissbrauch qualifiziert werden.
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§ 6 Eigener Lösungsvorschlag

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„Der der Anscheinsvollmacht zugrunde liegende Rechtsgedanke, nach dem ein Teilnehmer am Rechtsverkehr für das seiner Risikosphäre zuzurechnende Verhalten Dritter auch vertraglich einzustehen hat, ist im Bereich der Telekommunikationsdienstleistungen über die herkömmlichen Fallgruppen hinaus anwendbar“.1045

Mit dem vorliegenden Satz hatte der BGH in seiner Entscheidung zu R-Gesprächen bereits den richtigen Weg zur Einordnung des Handelns unter fremdem Namen vorgezeichnet, der von der Rechtsprechung und Literatur in der Folge leider nicht weiter konsequent beschritten wurde. Obiger Stelle geht die Analyse voraus, „dass die herkömmlichen Kriterien für die Anscheinsvollmacht“ für diese Konstellationen „nicht passen“.1046 Vor dem Hintergrund der in dieser Arbeit erfolgten Erörterung wird einmal mehr deutlich, dass ganz im Sinne der R-Gespräche Entscheidung des BGH der hinter der Anscheinsvollmacht stehende Rechtsgedanke „Rechtsscheinhaftung“ für das Handeln unter fremdem Namen im elektronischen Geschäftsverkehr fruchtbar gemacht werden kann. Es handelt sich dabei um eine „Konkretisierung des allgemeinen Systems der Rechtsscheinhaftung“1047 mittels seiner Voraussetzungen.

Bei der Anscheinsvollmacht lag der Grund für die Schutzbedürftigkeit des Vertragspartners darin, dass in Zeiten vermehrter Arbeitsteilung das Institut der Stellvertretung auch aufgrund räumlicher Gegebenheiten vermehrt Anwendung finden musste und der Bestand einer Bevollmächtigung nicht immer einfach und eindeutig zu klären ist. Wenn zwei Geschäftspartner, die weiter voneinander entfernt lebten, einen Vertrag schließen wollten, mussten sie entweder eine ggf. beschwerliche Reise auf sich nehmen, den im Zweifel langen und...

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