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Der Debt-Equity-Swap als Instrument der Unternehmenssanierung nach deutschem und englischem Recht

Eine vergleichende Untersuchung praxisrelevanter rechtlicher Problemkreise bei der Umsetzung von Debt-Equity-Swaps nach deutschem und englischem Recht

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Jonas Schwarz

Das Buch vergleicht die Rahmenbedingungen für Debt-Equity-Swaps nach deutschem und englischem Recht. Hintergrund ist die in den vergangenen Jahren in Deutschland geführte Diskussion, ob u. a. die Attraktivität von Debt-Equity-Swaps nach englischem Recht Migrationen deutscher, sanierungsbedürftiger Unternehmen in das englische Recht fördert. Die Debatte litt oft unter zu oberflächlichen Analysen der englischrechtlichen Rahmenbedingungen für Debt-Equity-Swaps. Mit dem ESUG wurde das deutsche Insolvenzrecht mit dem Ziel einer Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Debt-Equity-Swaps reformiert. Der Autor untersucht, ob es durch das ESUG gelungen ist, im Vergleich zum englischen Recht als Wettbewerbsnachteil geltende Hürden des deutschen Rechts für Debt-Equity-Swaps abzubauen.
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Kapitel III: Rechtstechnische Umsetzung eines Debt-Equity-Swap bei Kapitalgesellschaften nach deutschem und englischem Recht

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I. Rechtstechnische Umsetzung eines Debt-Equity-Swap auf der Grundlage deutschen Aktien- und GmbH-Rechts

1. Umsetzung des Debt-Equity-Swap im Rahmen einer Sachkapitalerhöhung

a. Einbringung der Forderung im Wege einer regulären Sachkapitalerhöhung

Die in der deutschen Praxis übliche, gewissermaßen „klassische“ Gestaltungsmöglichkeit zur rechtstechnischen Umsetzung eines Debt-Equity-Swap bei einer AG oder GmbH ist die Durchführung einer Sachkapitalerhöhung, bei der die Gesellschaft ihr Grund- oder Stammkapital gegen Sacheinlagen erhöht, die der forderungsumwandelnde Gläubiger valutiert, indem er seine gegen die Gesellschaft gerichtete Forderung vollständig oder teilweise einbringt121. Die „Einbringung“ der Forderung als Sacheinlage kann erfolgen, indem der forderungsumwandelnde Gläubiger als Inferent entweder die Forderung auf die Gesellschaft im Wege der Zession gemäß § 398 BGB überträgt122, woraufhin sie infolge von Konfusion erlischt oder indem er die Forderung durch den Abschluss eines schuldrechtlichen Erlassvertrags gemäß § 397 Abs. 1 BGB erlässt123. Dass gegen eine AG oder GmbH gerichtete Forderungen grundsätzlich tauglicher Gegenstand einer Sacheinlage im Zuge einer Kapitalerhöhung dieser Gesellschaft sein können, d.h. sacheinlagefähig sind, ist heute unstreitig124.

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