Show Less
Restricted access

Der Internationale Strafgerichtshof für Ruanda in Arusha/Tansania

Eine politisch-historische Bilanz

Series:

Helmut Strizek

Helmut Strizek zieht eine erste politisch-historische Gesamtbilanz zum Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda, dessen Mandat Ende 2014 nach zwanzigjähriger Tätigkeit auslief. Das ernüchternde Ergebnis lautet, dass das Gericht seinem Auftrag, einen Beitrag zur nationalen Versöhnung zu leisten, nicht gerecht wurde. Die Ausgangsthese der Planung des Tutsi-Völkermords durch Hutu-Extremisten hat das Gericht für nicht beweisbar erklärt, zudem beruhten die Urteile fast ausschließlich auf Aussagen von Zeugen aus dem «Siegerlager». Es wurden nur Hutu-Politiker hinter Schloss und Riegel gebracht, um mögliche Mitwirkungsansprüche beim Aufbau eines demokratischen Nach-Genozid-Staats auszuschließen. Die Kriegsverbrechen der siegreichen Ruandischen Patriotischen Front, der heutigen Staatspartei, wurden auf westlichen Druck hin nicht untersucht.
Show Summary Details
Restricted access

Zum Geleit

Extract



Am 10. August 2010 schrieb ich im Geleit zu meinem Buch Clinton am Kivu-See. Die Geschichte einer afrikanischen Katastrophe1, mit dieser Arbeit würden meine Forschungen zu den Vorgängen im Gebiet der Großen Seen Afrikas seit 1994 „zu einem gewissen Abschluss gebracht“. Ich entschloss mich aber später, zur Abrundung meiner Untersuchungen eine politische Geschichte des Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda im tansanischen Arusha zu schreiben. Dieser UNO-ad-hoc Strafgerichtshof ist für das Verständnis der Vorgänge im zentralen Afrika wichtig. Bei vier Anhörungen als Gutachter der Verteidigung habe ich eigene Erfahrungen mit diesem Gericht gesammelt.

Dass die deutsche akademische juristische Welt sich mit dieser UNO-Institution wissenschaftlich bisher so gut wie nicht befasst hat,2 hat mich zusätzlich in diesem Vorhaben bestärkt.

Ursprünglich wollte ich das Manuskript dieses Buches erst nach Abschluss aller Verfahren des Arusha-Gerichts abschließen.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte das Mandatsende des Ruanda-Gerichts mehrfach verschoben und schließlich das Jahresende 2014 festgelegt. Es zeigte sich aber, dass sich die Nutznießer des Gerichts eine Lebensverlängerung gönnen wollten. Man erklärte, die Berufungsverfahren für die sechs in erster Instanz am 24. Juni 2011 im sog. Butare-Verfahren3 gefällten Verurteilungen ließen sich nicht vor Mitte 2015 abschließen. Dies wollte ich nicht mehr abwarten.

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.