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Die verfahrensrechtliche Neuregelung der Erörterung der Kindeswohlgefährdung in § 157 FamFG

Möglichkeiten und Grenzen der Umsetzung in der familiengerichtlichen Praxis

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Carola Berneiser

Die Autorin befasst sich mit dem öffentlichen Meinungsdiskurs und der praktischen Umsetzung von § 157 FamFG, der als Vorstufe zum Sorgerechtseingriff nach § 1666 BGB dient, um mit justiziellen Mitteln frühzeitig auf Eltern einzuwirken. Doch ist es gelungen, die Kooperation von Jugendamt und Familiengericht zu optimieren und die Eltern stärker in die Pflicht zu nehmen? Findet etwa eine Vorverlagerung der staatlichen Wächteramtsfunktion statt? Die Autorin legt dar, dass die Neuregelung zwar zu einer Qualifizierung der Entscheidungsfindung beigetragen hat, aber dennoch Unklarheiten aufweist und somit Nachbesserungsbedarf besteht.
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Kapitel 1: Die Einführung der Erörterung der Kindeswohlgefährdung

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§ 157 FamFG: Erörterung der Kindeswohlgefährdung; einstweilige Anordnung51(1) In Verfahren nach den §§ 1666 und 1666a des Bürgerlichen Gesetzbuchs soll das Gericht mit den Eltern und in geeigneten Fällen auch mit dem Kind erörtern, wie einer möglichen Gefährdung des Kindeswohls, insbesondere durch öffentliche Hilfen, begegnet werden und welche Folgen die Nichtannahme notwendiger Hilfen haben kann.(2) Das Gericht hat das persönliche Erscheinen der Eltern zu dem Termin nach Absatz 1 anzuordnen. Das Gericht führt die Erörterung in Abwesenheit eines Elternteils durch, wenn dies zum Schutz eines Beteiligten oder aus anderen Gründen erforderlich ist.(3) In Verfahren nach den §§ 1666 und 1666a des Bürgerlichen Gesetzbuchs hat das Gericht unverzüglich den Erlass einer einstweiligen Anordnung zu prüfen.

Im Wege der „Erörterung der Kindeswohlgefährdung“ in § 157 Abs. 1 FamFG52 soll in Verfahren nach §§ 1666, 1666a BGB einer „möglichen Kindeswohlgefährdung“ begegnet werden.53 Hierzu hat das Familiengericht das persönliche Erscheinen der Eltern zum Termin verbindlich anzuordnen, § 157 Abs. 2 S. 1 FamFG, um gemeinsam mit den Beteiligten und insbesondere mit dem Jugendamt die Gefahrenlage zu besprechen. Mit Blick auf den Wortlaut und die gesetzliche Verankerung des Erörterungsgesprächs als familiengerichtliches Handlungsinstrumentarium in kindschaftsrechtlichen Verfahren54 wegen Kindeswohlgefährdung, erfolgt nachstehend eine Analyse der Neuregelung des § 157 FamFG unter besonderer Hervorhebung der Aufgabenbereiche für Jugendamt und Familiengericht. ← 43 | 44 →

A. Die Erörterung bei Gericht zur Klärung der Gefahrensituation unter...

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