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Die verfahrensrechtliche Neuregelung der Erörterung der Kindeswohlgefährdung in § 157 FamFG

Möglichkeiten und Grenzen der Umsetzung in der familiengerichtlichen Praxis

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Carola Berneiser

Die Autorin befasst sich mit dem öffentlichen Meinungsdiskurs und der praktischen Umsetzung von § 157 FamFG, der als Vorstufe zum Sorgerechtseingriff nach § 1666 BGB dient, um mit justiziellen Mitteln frühzeitig auf Eltern einzuwirken. Doch ist es gelungen, die Kooperation von Jugendamt und Familiengericht zu optimieren und die Eltern stärker in die Pflicht zu nehmen? Findet etwa eine Vorverlagerung der staatlichen Wächteramtsfunktion statt? Die Autorin legt dar, dass die Neuregelung zwar zu einer Qualifizierung der Entscheidungsfindung beigetragen hat, aber dennoch Unklarheiten aufweist und somit Nachbesserungsbedarf besteht.
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Kapitel 4: Gesamtergebnis der Untersuchung und Konsequenzen der Erörterung für die Anwendung in der Praxis

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In Gegenüberstellung zu den theoretischen Ansätzen und gesetzgeberischen Vorstellungen erfolgt nachfolgend eine Ergebnisanalyse der Beobachtungen und der Experteninterviews. Aufgezeigt werden mögliche Gemeinsamkeiten und Unterschiede, die sich durch die unterschiedlichen Feldzugänge zur Themenstellung ergeben. Die Abschnitte schließen mit den jeweils schlussfolgernden Erkenntnissen. Wie bereits ausgeführt, erheben die Untersuchungsergebnisse keinen Anspruch auf Repräsentativität und Allgemeingültigkeit. Der Untersuchung liegt ein qualitativer Untersuchungsansatz zugrunde, der einen exemplarischen Einblick in die Umsetzung der Erörterung der Kindeswohlgefährdung nach § 157 FamFG gibt. Die vorliegende empirische Untersuchung möchte allein den Versuch unternehmen, Sachverhaltskonstellationen aufzuzeigen, die Fallstrukturen erkennen lassen und Themenschwerpunkte veranschaulichen können. Der entsprechende Einzelfall steht exemplarisch für den jeweiligen Untersuchungsaspekt.1503

A. Die Ergebnisse zu Anlass und Einleitung der Erörterung der Kindeswohlgefährdung nach § 157 FamFG

Generell ist die Einleitung des familiengerichtlichen Verfahrens nach §§ 1666, 1666a BGB abhängig von einer Anregung bzw. Übermittlung von Tatsachen. Üblicherweise erfolgt die Anrufung der Familiengerichte seitens der Jugendämter, die bereits im Vorfeld den Versuch unternommen haben, mit den Eltern eine Hilfebeziehung zu installieren.1504 Es überschreitet den Kompetenzbereich der Jugendämter, die Eltern zur Annahme von Leistungen zu verpflichten und elterliche Sorgerechte zu entziehen.1505 Das Erörterungsgespräch zielt insoweit als familienverfahrensrechtliches Gegenstück zu § 8a Abs. 2 S. 1, 2. Hs. SGB VIII auf eine gemeinsame Erörterung möglicher Gefahrenabwendungsmodalitäten bei Gericht, d. h. mit einer anderen Autorität und möglichst bereits zu einem Zeitpunk, zu...

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