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EU-rechtliche Schranken der Glücksspielwerbung in Deutschland, Großbritannien und Polen

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Anna Olbrys-Sobieszuk

Die Autorin liefert eine umfassende Analyse der Unionsrechtskonformität der Glücksspielwerberegelungen in Deutschland, Großbritannien und Polen. Die problematische Glücksspielregulierung resultiert einerseits aus den Gefahren für die Bevölkerung, die diese Wirtschaftsbranche hervorrufen kann, und andererseits aus den hohen Einnahmen, die sie generieren lässt. Diese Spannungen bzgl. der Grundfreiheiten führen zu einer unüberschaubaren EuGH-Rechtsprechung. Nach einer detaillierten Untersuchung der Glücksspielrechtssysteme in den genannten Ländern befasst sich das Buch eingehend mit der EuGH-Rechtsprechung. Der erarbeitete Prüfungsmaßstab wird anschließend auf die nationalen Regelungen angewendet, um ihre Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht zu überprüfen.
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A. Einführung und Problemstellung

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A. Einführung und Problemstellung

Der Glücksspielmarkt stellt einen der am schnellsten wachsenden Wirtschaftssektoren dar. Da beim Glücksspiel sowohl das Thema der großen Geldsummen als auch menschlichen Schwächen in Frage kommt, wird die Regulierung dieses Bereichs nicht nur auf der nationalen, sondern auch auf der europäischen Ebene zur Diskussion gestellt. Seit der Entstehung des Glücksspiels um Geld müssen sich die Staaten mit dem Dilemma, „ob und in welchem Ausmaß das Glücksspiel toleriert werden kann, und wer die Nutznießer der durch das Glücksspiel bewirkten enormen Vermögensverschiebungen sein sollen“1, auseinandersetzen. Die Mitgliedstaaten genießen einen großen Ermessensspielraum hinsichtlich der nationalen Glücksspielregulierung, wobei die aus dem Glücksspiel folgenden Gefahren der Spielsucht und Kriminalität die weitreichenden Beschränkungen in diesem Wirtschaftsektor begründen sollen. Der Einsatz einer Reihe normativer Maßnahmen durch die Mitgliedstaaten zur Begrenzung der Glücksspieltätigkeiten wird jedoch nicht zuletzt dadurch motiviert, dass die Mitgliedstaaten das erhebliche Potenzial des Glücksspiels im Hinblick auf dessen Finanzvolumen für sich selbst entdeckt haben und die aus dem Glücksspiel folgenden Einnahmen am liebsten in den Staatshaushalt lenken würden.2 Die Beibehaltung des richtigen Gleichgewichts zwischen der Suchtprävention und der Suchtförderung wird den Mitgliedstaaten zusätzlich durch den Einfluss des Unionsrechts auf die nationalen Rechtssysteme erschwert. Denn in Anbetracht der fehlenden sekundärrechtlichen Regelung in diesem Bereich und des wirtschaftlichen Charakters des Glücksspiels muss bei der nationalen Glücksspielregulierung auch den...

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