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Umsatzsteuerbelastung öffentlicher Vertragspartner bei PPP-Projekten

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Bastian Liegmann

Diese Untersuchung widmet sich den umsatzsteuerlichen Aspekten von Public Private Partnership Projekten und ist daher eng mit dem stets aktuellen Thema der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand verknüpft. Es wird dargestellt, in welchem Umfang Public Private Partnership Projekte durch das geltende Umsatzsteuerrecht beeinflusst werden und wann es durch den eingeschränkten Vorsteuerabzug der öffentlichen Partner zu Benachteiligungen kommen kann. Auf dieser Grundlage werden Lösungsmöglichkeiten auf Basis des geltenden Rechts sowie Reformansätze auf nationaler und unionsrechtlicher Ebene dargestellt und bewertet.
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Vorwort

Vorwort

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Die vorliegende Untersuchung wurde im Wintersemester 2013/2014 von der Juristischen Fakultät der Freien Universität Berlin als Dissertationsschrift angenommen. Sie befindet sich auf dem Stand Frühjar 2013. Mit der mündlichen Prüfung am 13. November 2013 wurde das Promotionsverfahren abgeschlossen.

Mein Dank gilt an erster Stelle meinem Doktorvater Herrn Professor Dr. Markus Heintzen, der das Thema angeregt und mich stets gut betreut hat. Für die Erstellung des Zweitgutachtens danke ich Herrn Professor Dr. Helge Sodan. Für die Unterstützung bei der Korrektur des Manuskripts gebührt mein Dank Herrn Dr. Dirk Hofmann.

Großen Nutzen konnte ich aus intensiven Diskussionen mit meinen Kollegen Herrn Martin Schmitz und Herrn Dr. Andreas Erdbrügger ziehen, denen ich herzlich für ihre Unterstützung danken möchte.

Ein anschaulicher Beleg für die Aktualität des Themas dieser Untersuchung im Zeitpunkt der Drucklegung ist ein von der EU-Kommission am 14. Oktober 2013 eingeleitetes Konsultationsverfahren zur Überprüfung bestehender umsatzsteuerlicher Rechtsvorschriften zu öffentlichen Einrichtungen. Hier werden die betroffenen Interessengruppen gebeten, bis zum 14. Februar 2014 Stellung zu Reformoptionen zu nehmen, die auch zum Untersuchungsgegenstand der vorliegenden Arbeit gehören1. Die weitere Entwicklung bleibt mit Spannung abzuwarten.



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