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Privatisation of Planning Powers and Urban Infrastructure- Privatisierung von Planung und städtischen Infrastrukturen

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Edited By Stephan Mitschang

This book grew out of the sixth annual meeting of the Platform of Experts in Planning Law held in Lisbon in October 2012. The book’s chapters illustrate the evolution of this unique comparative land use planning and regulation forum. They allow a broader audience to benefit from the insights gained from the national case studies presented at the Lisbon meeting on the issue of Privatisation of Planning Powers and Urban Infrastructure.
Diese Veröffentlichung entstand aus dem sechsten Expertentreffen für Planungsrecht, das im Oktober 2012 in Lissabon stattfand. Die einzelnen Kapitel illustrieren die nationale Entwicklung im Planungsrecht und stellen einen einmaligen Vergleich des Planungsrechts vor dem Hintergrund der Privatisierungstendenzen im Bereich der Stadtplanung und städtischer Infrastrukturen in den verschiedenen Teilnehmerländern dar.
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III. Privatisierung von Planung und städtischen Infrastrukturen – Vergleichende Betrachtung

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Tim Schwarz

III.  Privatisierung von Planung und städtischen Infrastrukturen – Vergleichende Betrachtung

Frage 1

Die Frage nach dem Vorhandensein von Rechtsvorschriften, nach denen private Rechtssubjekte die Initiative und/oder den Entwurf von Flächennutzungsplänen und ähnlichen Dokumenten übernehmen können, ist verknüpft mit der Übernahme dieser Aufgaben in der Praxis. Hierbei zeigt sich bei den befragten Ländern, dass die Erstellung von Planentwürfen durch private Rechtssubjekte erfolgt.

Die Antworten aus den Vereinigten Staaten enthalten keine expliziten Ausführungen dazu, ob Rechtsvorschriften existieren, die die Übertragung von Aufgaben im Prozess der Initiierung oder des Entwurfs von Plänen und rechtssetzenden Planungsdokumenten an private Rechtssubjekte gestatten. Allerdings ermöglicht das Gesetz zum öffentlichen Auftragsvergabeverfahren, welches über den Begriff „verwandte Dienstleistungen“ auch Bauleitplanungsleistungen einschließt, auch eine Vergabe dieser Aufgaben.

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