Show Less
Restricted access

Umbau im baulichen Bestand – Fach- und Rechtsfragen

Series:

Edited By Stephan Mitschang

Vor dem Hintergrund der demografischen, wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen der städtebaulichen Entwicklung hat der Bundesgesetzgeber mit der BauGB-Novelle 2013 nach 2007 nun zum zweiten Mal auf das städtebaupolitisch neben dem Klimaschutz im Zentrum stehende Themenfeld der Innenentwicklung reagiert und damit der Bedeutung dieser Thematik für die städtebauliche Entwicklung in den Städten und Gemeinden nachdrücklich Rechnung getragen. Die damit verbundenen Fragestellungen wurden im Rahmen einer im März 2014 an der Technischen Universität Berlin abgehaltenen wissenschaftlichen Fachtagung behandelt. Dieser Tagungsband enthält die schriftlichen Fassungen der Vorträge, die im Rahmen der Tagungsveranstaltung stattfanden. Sie dienen der Planungspraxis als Handreichung für die Bewältigung des Umbaus im baulichen Bestand und tragen damit zu einer an der Innenentwicklung ausgerichteten nachhaltigen Stadtentwicklung bei.
Show Summary Details
Restricted access

Bestandsschutz im bebauten Bereich

Extract



Abstract

Bestandsschutzprobleme stellen sich regelmäßig, wenn gegen bestehende Bauten bauordnungsrechtlich vorgegangen werden soll, wenn zu prüfen ist, ob bauliche Maßnahmen an einem bestimmten Bauwerk zulässig sind, oder wenn die Gemeinde einen bebauten Bereich einer (neuen) Bebauungsplanung unterziehen möchte.

Problems concerning „prior rights“ often occur, while municipalities want to act against existing buildings within the building regulation law. Especially, if there is a need to proof, if construction measures on an existing building are legal or if the municipalities want to draw up a legally binding land-use plan for a built area.

A.  Einführung

Die Frage danach, ob und inwieweit eine einmal rechtmäßige Anlage und ihre Nutzbarkeit vor nachträglichen Rechtsänderungen geschützt sind, stellt ein klassisches Grundlagenproblem dar, das eng mit der Rechtsfigur des Bestandsschutzes verknüpft ist1. Bestandsschutzprobleme stellen sich dabei regelmäßig, wenn gegen bestehende Bauten bauordnungsrechtlich vorgegangen werden soll, wenn zu prüfen ist, ob bauliche Maßnahmen an einem bestimmten Bauwerk zulässig sind, oder wenn die Gemeinde einen bebauten Bereich einer (neuen) Bebauungsplanung unterziehen möchte. Angesichts der vorgegebenen Thematik (Bestandsschutz im bebauten Bereich), sollen Bestandsschutzfragen im Zusammenhang mit § 35 BauGB ebenso ausgeklammert werden, wie solche in Bezug auf ausgeübte, unterbrochene oder aufgegebene Nutzungen. ← 53 | 54 →

B.  Der Begriff des Bestandsschutzes und seine Spielformen

Unter Bestandsschutz wird allgemein das Recht verstanden, einen tatsächlichen oder rechtlichen Status quo (den Bestand) trotz der...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.