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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 8. Jahrgang- 2014

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Edited By Fundare e.V., Bernd Andrick, Matthias Gantenbrink, Gerd Hellmig, Axel Janitzki and Markus Schewe

Der Verein Fundare e.V., ein Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens, hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen. Sie beinhaltet in ihrer achten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten 8. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Würdigung der Rolle der Stiftung als Teil der Wirtschaftsordnung, wobei die aktuell viel diskutierten Themen im Stiftungs- und Stiftungssteuerrecht nicht vernachlässigt werden.
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Editorial

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Das Stiftungswesen beruht auf dem Grundsatz, dass sich eine Stiftung selbst trägt. Sie hat keine Mitglieder, stattdessen lebt sie (grundsätzlich) von ihren eigenen Mitteln. Man könnte die Stiftung damit auch als autark bezeichnen. Diese Autarkie bedeutet jedoch nicht zugleich Abgeschottetheit. Im Gegenteil: Stiftungen sind integraler Bestandteil unserer Wirtschafts- und Lebensordnung. Sie fördern (die Allgemeinheit) und führen (zum Beispiel Unternehmen). Das Stiftungswesen berührt daher unweigerlich auch andere Rechtsbereiche, wie zum Beispiel das Arbeitsrecht. Dementsprechend darf die rechtliche Sicht auf Stiftungen nicht beim Stiftungszivil- und Stiftungssteuerrecht haltmachen.

Diesen Gedanken hat der „8. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum“ mit seinem Globalthema „Die Stiftung als Teil der Wirtschaftsordnung“ aufgegriffen. Die dort gehaltenen Vorträge sowie weitere Beiträge sind in diesem Jahresheft abgedruckt. Ein Schwerpunkt des Jahreshefts liegt dabei auf der Verbrauchsstiftung, mit welcher sich gleich zwei Aufsätze auseinandersetzen. Das ist fast schon zwangsläufig: Zwar ist die Verbrauchsstiftung seit dem Jahr 2013 im BGB gesetzlich geregelt, es besteht aber weiterhin erheblicher Klärungsbedarf. Vieles ist in der Praxis bislang ungelöst, insbesondere herrscht Unsicherheit über die konkrete Ausgestaltung einer Verbrauchsstiftung.

Zuletzt unternahm die Hamburger Justizsenatorin Jana Schiedek auf der 85. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister einen Vorstoß zur (neuerlichen Änderung) des Stiftungsrechts. Ein wesentlicher Punkt soll dabei sein, es dem noch lebenden Stifter zu erleichtern, den einmal festgelegten Stiftungszweck nachträglich zu ändern. Es steht zu erwarten, dass dieser Vorschlag nicht auf ein ungeteilt positives Echo stoßen wird....

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