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Häusliche Gewalt und Polizeirecht

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Gabriele Gorn

Die Autorin erarbeitet eine für den juristischen Sprachgebrauch einheitliche Definition häuslicher Gewalt. Neben rechtsgeschichtlichen und sozialwissenschaftlichen Ansätzen untersucht sie dazu auch Kriterien aus wissenschaftstheoretischer Perspektive. Die verschiedenen polizeilichen Verweisungsmaßnahmen werden von ihr voneinander abgegrenzt und unter dem Aspekt der Normenkonkurrenzen qualifiziert. Vor dem Hintergrund der Grundrechte erörtert die Autorin Anforderungen an die genannten Spezialermächtigungen. Als rechtspolitische Konsequenz regt sie die Ergänzung der polizeilichen Schutzgüter um Gesundheit, sexuelle Selbstbestimmung und bedeutende Sach- und Vermögenswerte sowie eine parallele Erweiterung des zivilrechtlichen Gewaltschutzes an.
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3. Teil: Polizeirechtlicher Schutz vor häuslicher Gewalt

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Im folgenden dritten Teil der Arbeit soll nun der polizeirechtliche Schutz vor häuslicher Gewalt diskutiert werden.

A. Die Polizeigesetze der Länder

Normativer Anknüpfungspunkt für eine Betrachtung des polizeirechtlichen Schutzes im Kontext häuslicher Gewalt sind in erster Linie die Polizeigesetze der Länder, die im Hinblick auf Umfang, Intention und Ausgestaltung von Befugnisnormen verglichen werden sollen. Im Zentrum stehen dabei Verweisungsmaßnahmen, vor allem Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot.

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