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Das Ehegattensplitting

Eine soziologische Analyse zur monetären Ressourcenverwaltung in der Ehe und zum Halbteilungsgrundsatz

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Petra Eden

Im Buch wird der Frage nachgegangen, ob das im Jahr 1958 eingeführte Ehegattensplitting im Zuge des gesellschaftlichen Wandels heute noch zeitgemäß ist und den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts an den sog. Halbteilungsgrundsatz gerecht wird. Dazu zeigt die Autorin die rechtlichen Grundlagen und die historische Entwicklung der Ehegattenbesteuerung sowie die politischen und gesellschaftlichen Hintergründe bei Einführung des Ehegattensplittings auf. Sie exploriert 47 Einkommensteuerfälle von miteinander verheirateten Paaren, ergänzt diese durch standardisierte Nachfragen und kommt zu dem Ergebnis, dass das Ehegattensplitting nicht mehr der aktuellen gesellschaftlichen Realität entspricht. Dies wird auch durch die Analyse der Paartypen bei der Verwaltung ihrer monetären Ressourcen bestätigt. Auch der Halbteilungsgrundsatz lässt sich insbesondere bei der Verwaltung des Vermögens nicht bestätigen.
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Ziel der Arbeit ist es, zu untersuchen, ob die Annahme des Bundesverfassungsgerichts in seiner Entscheidung vom 03.11.1982 im Zusammenhang mit der Rechtmäßigkeit des Ehegattensplittings zutreffend ist, „dass zusammenlebende Ehegatten eine Gemeinschaft des Erwerbs und Verbrauchs bilden, in der ein Ehegatte an den Einkünften und Lasten des anderen zur Hälfte teilhat“ (BStBl. II 1982, 717). Dabei geht es um die Frage, ob sich eine solche hälftige wirtschaftliche Teilhabe tatsächlich nachweisen lässt. Dabei ist auch zu klären, ob jeder Ehegatte einen gleichberechtigten Zugang zum Erwerbseinkommen und Vermögen des anderen Ehegatten hat und wie die Geldverwaltung in der Paarbeziehung geregelt ist. Wie bereits im theoretischen Teil zu den ehelichen Machtverhältnissen und den dazu vorliegenden empirischer Untersuchungen dargestellt wurde, bilden die sozio-ökonomischen Ressourcen und insbesondere das Erwerbseinkommen eine wesentliche Machtgrundlage. Es wird daher auch die Annahme ­geprüft werden, das Ehegattensplitting fördere das traditionelle Ernährermodell und hindere mit dieser Steuervergünstigung von Eheleuten insbesondere Frauen an der Aufnahme oder Ausweitung einer eigenen ­beruflichen ­Tätigkeit.

Anhand von konkreten Lebenssachverhalten wird zusammenhängend untersucht, ob sich diese Annahmen im Lebensalltag von Eheleuten betätigen lassen. Dazu werden Einkommensteuererklärungen und Einkommensteuerbescheide von verheirateten Paaren einschließlich ergänzender Sachverhaltsfragen analysiert.

Das Ehegattensplitting wurde 1958 eingeführt mit dem Ziel, die bürgerliche Familie und insbesondere die Hausfrauenehe zu stärken (Donath 1993: 408). Zur Prüfung der Annahme, dass Ehegattensplitting begünstige zusammenveranlagte Ehegatten wird zunächst...

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