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Rechtsfragen der Regulierung außerbörslicher derivativer Finanzinstrumente

Zur neuen Marktinfrastruktur in der Europäischen Union, den Vereinigten Staaten von Amerika und Singapur

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Philipp Gergen

Die Marktinfrastruktur außerbörslicher Derivate unterliegt einem enormen regulatorischen Wandel, der von erheblicher wirtschaftlicher Relevanz ist. Das Buch analysiert, wie die Europäische Union, die Vereinigten Staaten von Amerika und Singapur diese internationale Reform in ihre Rechtsordnungen implementiert haben. Der Autor erarbeitet eine detaillierte Bestandsaufnahme der jeweiligen Regelungen und führt sie einer rechtsvergleichenden Analyse sowie übergreifenden Bewertung zu. Darüber hinaus geht die Untersuchung der Frage nach, wie die Kapitalerhaltung europäischer zentraler Gegenparteien optimiert werden kann. Es werden konkrete Lösungsvorschläge entwickelt, die diese systemrelevanten Knotenpunkte wirksamer vor finanziellen Verlusten schützen sollen und insofern einen Beitrag leisten, die Finanzmarktarchitektur stabiler zu gestalten.
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Synthese und Ausblick

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Die Regulierung derivativer Finanzinstrumente unterliegt seit den folgenschweren Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise im Jahr 2008 einem enormen Wandel. Seitdem erwächst ein neuer internationaler Rechtsrahmen, der dem volkswirtschaftlichen Nutzen und der Notwendigkeit derivativer Instrumente gerecht zu werden versucht und gleichzeitig die mit ihnen verbundenen Risiken für das globale Finanzsystem verringern soll. Auch der kontinuierliche technische Fortschritt auf dem Gebiet der Finanzmärkte unterstreicht die Erforderlichkeit neuer rechtlicher Sichtweisen.

Zu Beginn der Ausarbeitung stellte sich heraus, dass die bisherigen rechtlichen Konstruktionen für den Vertragsschluss zwischen zentraler Gegenpartei (Eurex Clearing AG) und Clearingmitglied hinsichtlich außerbörslicher Zinssatzswaps nicht überzeugen konnten, sodass ein neuer Ansatz entwickelt wurde. Weiterhin fokussierte sich die Untersuchung auf ausgewählte Elemente der neuen Marktinfrastruktur, wobei neben dem Anwendungsbereich und der Clearingpflicht besonderes Augenmerk auf die Regulierung der zentralen Gegenpartei gelegt wurde. Mit Hilfe rechtsvergleichender Methodik wurde eine Bestandsaufnahme des komplexen und vielschichtigen Regulierungsrahmens für die Europäische Union, die Vereinigten Staaten von Amerika und Singapur erarbeitet. Darüber hinaus konnten zahlreiche Gemeinsamkeiten aber auch Differenzen sowie Besonderheiten zwischen den Vergleichsjurisdiktionen in unterschiedlichen Bereichen herauskristallisiert und einer rechtlichen Bewertung zugeführt werden. Letztlich offenbarte die Analyse außereuropäischer Vorschriften Optimierungspotentiale für die Kapitalerhaltung europäischer zentraler Gegenparteien. Insoweit konnten konkrete Reformvorschläge auf Normsetzungsebene herausgebildet werden. Diese Erwägungen wurden durch Instrumente auf Normdurchsetzungsebene flankiert, wobei neben volkswirtschaftlichen Parametern insbesondere die rechtlichen Umsetzungsmöglichkeiten und ihre Grenzen analysiert wurden.

Insgesamt konnten im Rahmen dieser Untersuchung zahlreiche neue...

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