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Privatautonome Gestaltung der Vorstandshaftung

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Kilian Eßwein

Das Buch untersucht die zentralen Wertungen und Bestimmungen, die bei Gestaltungen hinsichtlich der Vorstandshaftung zu beachten sind. Vorstände von Aktiengesellschaften werden zunehmend Adressaten von Haftungsansprüchen. Gründe hierfür sind nicht nur spektakuläre Unternehmenszusammenbrüche, sondern auch einfache Sorgfaltspflichtverletzungen. Vor diesem Hintergrund tauchen Fragen nach Gestaltungsmöglichkeiten und Reformbedarf auf, die der Autor aufgreift. Er prüft einzelne Gestaltungen im Bereich der Vorstandshaftung eingehend auf ihre Zulässigkeit. Nach einem Blick auf das Recht des US-Staates Delaware erörtert er aktuelle Reformerwägungen und entwickelt einen eigenen Formulierungsvorschlag für eine gesetzliche Neuregelung der Gestaltbarkeit der Vorstandshaftung.
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5. Teil. Teilaspekte der Gestaltung der Vorstandshaftung

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5. Teil.  Teilaspekte der Gestaltung der Vorstandshaftung

Im Folgenden sollen einzelne Gestaltungsansätze unter Einbeziehung der insbesondere in teleologischer Hinsicht gewonnenen Erkenntnisse untersucht werden. In der Überzahl sind dabei Fälle, in denen es um konkrete rechtsgeschäftliche Gestaltungen geht. Es wird zum Teil aber auch auf die sachliche Richtigkeit der gesetzlichen Bestimmungen einzugehen sein, um daran anknüpfend Korrekturmöglichkeiten zu erörtern.

Es wird sich zeigen, dass die Wahl der Gestaltungsebene den Rechtsanwender vor unterschiedliche Herausforderungen stellen kann, die Ebenen aber auch abweichende Potentiale bergen.

A.  Modifikation des Haftungsmaßstabs

Eine naheliegende – und auch rechtspolitisch diskutierte624 – Gestaltung zur Abmilderung der Vorstandshaftung ist die Modifikation des Haftungsmaßstabs. Nach der Formulierung des § 93 Abs. 2 S. 1 i. V. m. Abs. 1 S. 1 AktG haften die Vorstände bereits für leicht fahrlässig begangene Pflichtverstöße. Die in § 93 Abs. 1 S. 2 AktG verankerte Business Judgment Rule soll zwar eine gewisse Entschärfung der Haftung hinsichtlich unternehmerischer Entscheidungen bringen. Doch ist sie zum einen aufgrund ihrer Ausgestaltung nur von begrenzter Reichweite und bringt zum anderen neue Rechtsunsicherheiten mit sich, gerade wenn es um die Frage geht, ob eine Entscheidung unternehmerischer Natur ist oder nicht.625 Damit ist die Modifikation des Haftungsmaßstabs gerade für diese von Unsicherheit geprägten Bereiche interessant.

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