Show Less
Restricted access

Die Verwirkung im Individualarbeitsrecht

Series:

Oliver Deeg

Oliver Deeg legt eine umfassende Arbeit über die Verwirkung im Individualarbeitsrecht vor. Nach der dogmatischen Grundlegung des Rechtsinstituts der Verwirkung wird für sämtliche Rechtsinstitute im Individualarbeitsrecht geprüft, ob und unter welchen Voraussetzungen diese verwirken können. Der Autor spannt den Bogen von der Anbahnung des Arbeitsverhältnisses, über die Verwirkung im bestehenden Arbeitsverhältnis, bis hin zu dessen Beendigung, von der betrieblichen Altersversorgung bis hin zur Prozessverwirkung. Dabei analysiert er eingehend die zahlreichen Gerichtsentscheidungen zur Verwirkung, strukturiert sie und entwirft auf dieser Basis einheitliche Leitlinien für die Verwirkung im Arbeitsrecht.
Show Summary Details
Restricted access

b) Auffassungen zum Umstandsmoment

Extract

Nach Ansicht von Boecken u.a. soll bereits das Schweigen des Arbeitnehmers das Umstandsmoment erfüllen.1179 Nach anderer Auffassung soll der Anspruch dann verwirkt sein, wenn neben dem Zeitmoment eine verantwortliche Beurteilung mangels Erinnerungsvermögen des Vorgesetzten oder vorhandener Personalunterlagen nicht mehr möglich sei.1180

Demgegenüber soll nach Meinung von Huber/Müller keine Verwirkung eintreten, wenn der Zeugnisaussteller die späte Geltendmachung verursacht hat, indem er durch seine Formulierungen den Eindruck eines guten Zeugnisses vermittelt hat, obgleich für einen Zeugniskundigen ersichtlich schlechte Leistungen attestiert wurden.1181

Die wohl überwiegende Auffassung in der Literatur differenziert demgegenüber danach, ob bereits ein Zeugnis erteilt wurde, d.h. zwischen erstmaliger und erneuter Erteilung („Berichtigung“). So sei eine Verwirkung des Zeugnisanspruches umso eher anzunehmen, wenn der Arbeitgeber bereits ein Zeugnis erteilt habe, sodass der Arbeitnehmer die seiner Ansicht nach gegebenen Mängel rügen müsse.1182

Der Zeugniserteilungsanspruch kann verwirken. Dies gilt unabhängig davon, dass sich seine Verwirkung im Einzelfall nachteilig auf das Fortkommen des Arbeitnehmers auswirken kann.1183 Die Verwirkung eines Rechts ist grundsätzlich nur dann ausgeschlossen, wenn eine gesetzliche Regelung wie z.B. § 4 Abs. 4 Satz 2 TVG existiert. Im Übrigen findet die Verwirkung in der gesamten Rechtsordnung Anwendung und erfasst daher auch alle Rechte. Dem Zeugnisanspruch dagegen eine besondere Bedeutung zuzumessen, überzeugt zudem schon deshalb nicht, weil dieser (tarif-)vertraglichen Ausschlussfristen unterworfen werden kann.1184 Diese führen regelmäßig schneller und allein durch bloßen Zeitablauf zum Rechtsverlust.

Gemäß § 109 Abs. 1 Satz...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.