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Die Verwirkung im Individualarbeitsrecht

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Oliver Deeg

Oliver Deeg legt eine umfassende Arbeit über die Verwirkung im Individualarbeitsrecht vor. Nach der dogmatischen Grundlegung des Rechtsinstituts der Verwirkung wird für sämtliche Rechtsinstitute im Individualarbeitsrecht geprüft, ob und unter welchen Voraussetzungen diese verwirken können. Der Autor spannt den Bogen von der Anbahnung des Arbeitsverhältnisses, über die Verwirkung im bestehenden Arbeitsverhältnis, bis hin zu dessen Beendigung, von der betrieblichen Altersversorgung bis hin zur Prozessverwirkung. Dabei analysiert er eingehend die zahlreichen Gerichtsentscheidungen zur Verwirkung, strukturiert sie und entwirft auf dieser Basis einheitliche Leitlinien für die Verwirkung im Arbeitsrecht.
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Kapitel 4: Zusammenfassung der wesentlichen inhaltlichen Ergebnisse

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1.Die Verwirkung ist ein eigenständiges Rechtsinstitut. Sie basiert auf Gewohnheitsrecht. Rechtsgrundlage der Verwirkung ist weder „Richterrecht“ noch § 242 BGB, letzteres auch nicht in der Ausprägung des Verbots des venire contra factum proprium.

2.Der Tatbestand der Verwirkung besteht aus einem Zeit- und einem Umstandsmoment. Daneben existieren keine weiteren Tatbestandsmerkmale. Insbesondere ist nicht zu prüfen, ob die verspätete Rechtsausübung des Berechtigten für den Verpflichteten unzumutbar ist. Hat der Verpflichtete im Vertrauen auf die Nichtausübung des Rechts durch den Berechtigten disponiert, führt dessen verspätete Rechtsausübung allein zur Unzumutbarkeit.

3.Für das Zeitmoment darf der Berechtigte sein Recht über einen längeren Zeitraum nicht geltend gemacht haben. Hierfür existieren keine Regel-, Mindest- oder Höchstfristen.

4.Die h.M. zieht die Dauer der Verjährungsfrist bei der Bestimmung des Zeitmoments heran. In dieser Pauschalität trifft dies nicht zu. Die Dauer der Verjährungsfrist kann vielmehr nur einzelfallabhängig berücksichtigt werden. so z.B. wenn es um die Verwirkung eines einzigen Anspruchs auf Grundlage eines Lebenssachverhalts geht. Beruhen dagegen mehrere Ansprüche auf demselben Lebenssachverhalt, die aber unterschiedlichen Verjährungsfristen unterliegen, ist die Dauer der Verjährungsfrist nicht zu berücksichtigen.

5.Verjährung und Verwirkung sind voneinander zu trennende Rechtsinstitute. Die Verwirkung kann auch vor der Verjährung eintreten. Ihr Tatbestand besteht gerade nicht aus Verjährungsfrist plus Umstandsmoment. Die Verwirkung schützt zudem konkretes Vertrauen, während die Verjährung vor unbekannten Forderungen Schutz bietet.

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