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Die Verwirkung im Individualarbeitsrecht

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Oliver Deeg

Oliver Deeg legt eine umfassende Arbeit über die Verwirkung im Individualarbeitsrecht vor. Nach der dogmatischen Grundlegung des Rechtsinstituts der Verwirkung wird für sämtliche Rechtsinstitute im Individualarbeitsrecht geprüft, ob und unter welchen Voraussetzungen diese verwirken können. Der Autor spannt den Bogen von der Anbahnung des Arbeitsverhältnisses, über die Verwirkung im bestehenden Arbeitsverhältnis, bis hin zu dessen Beendigung, von der betrieblichen Altersversorgung bis hin zur Prozessverwirkung. Dabei analysiert er eingehend die zahlreichen Gerichtsentscheidungen zur Verwirkung, strukturiert sie und entwirft auf dieser Basis einheitliche Leitlinien für die Verwirkung im Arbeitsrecht.
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Kapitel 5: Schlussbetrachtung

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Bereits 1889 kritisierte Otto von Gierke am Entwurf des BGB, dass der wirtschaftlich Schwache und Unerfahrene bei der Ausgestaltung des Schuldrechts nur unzureichend berücksichtigt worden sei und forderte daher insbesondere im Bereich der Dauerschuldverhältnisse Korrekturen, namentlich für die Dienst- und Arbeitsverträge.1587 Zwischenzeitlich hat sich die Arbeitswelt wie auch die sie regelnden Gesetze stark verändert. Inwieweit die Aussage von Gierkes beispielsweise mit Blick auf die derzeit umstrittene „Leiharbeit“1588 bzw. „Zeitarbeit“1589 (Arbeitnehmerüberlassung) weiterhin aktuelle Relevanz beanspruchen kann, mag vorliegend dahinstehen. Die vorliegende Arbeit hat jedenfalls gezeigt, dass die Verwirkung kein taugliches Mittel ist, ein Ungleichgewicht im Arbeitsrecht zu korrigieren, z.B. durch Bejahen geringerer Anforderungen an die Verwirkung zu Gunsten des Arbeitnehmers.

Abschließend sollen noch kurz einzelne Aspekte der Verwirkung beleuchtet werden, die über den vorgegeben Rahmen der Untersuchung hinausgehen.

Die Forderung einer gesetzlichen Normierung der Verwirkung begleitet die Verwirkungsdiskussion seit jeher.1590 Tatsächlich sprechen hierfür mehrere Aspekte. Wie bereits zu Beginn der Untersuchung dargelegt, entwickelte sich die Verwirkung aus dem praktischen Bedürfnis nach einer zeitlichen Begrenzung von Rechten. Wie die vorliegenden Ausführungen gezeigt haben, besteht dieses Bedürfnis uneingeschränkt fort. Insbesondere hat auch die Schuldrechtsmodernisierung entgegen anderslautender Aussagen die Bedeutung der Verwirkung nicht vermindert.1591 Das BGB lässt sich daher mit seiner nur unzureichend zeitlichen Begrenzung von Rechten weiterhin als lückenhaft betrachten.

Weiter spricht für eine Normierung, dass die kodifikatorische Ersetzung einer nach h.M. zu § 242 BGB gebildeten Fallgruppe bzw. von...

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