Show Less
Restricted access

Rückabwicklung des fehlerhaften Vertrags über elektronische Dienstleistungen

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und südkoreanischen Zivilrechts

Series:

Jung Gil Kim

Die B2C-Verträge über die Erbringung einer Dienstleistung im Internet werden immer häufiger auf einfache Art geschlossen. Nach dem Vertragsabschluss stellt sich aber oft heraus, dass der Abschluss des Dienstleistungsvertrages fehlerhaft war oder dass die erbrachte Dienstleistung im Übrigen nicht den Wünschen des Kunden entspricht. Hierbei können sich aufgrund des Ausschlusses der Rückgewähr nach der Natur der Dienstleistung aus zivilrechtlicher Sicht unterschiedliche Fragen ergeben. Kann der Kunde den elektronischen Dienstleistungsvertrag rückgängig machen oder wird das Rücktritts- und Widerrufsrecht ausgeschlossen? Hat der Dienstleistungsanbieter vom Kunden das ursprüngliche Entgelt oder den Wertersatz zu fordern? Erfolgt dies durch Begründung einer Wertersatzpflicht oder etwa dadurch, dass man ihn im Rahmen des Schadensersatzes haften lässt? Zur Bewältigung dieser Probleme soll diese Arbeit einen Beitrag leisten. Hierzu wird das südkoreanische Recht hinsichtlich der Probleme bei der Rückabwicklung des Vertrages über die Erbringung von elektronischen Dienstleistungen mit dem Zivilrecht in Deutschland verglichen.
Show Summary Details
Restricted access

Kapitel 5. Widerrufsrechtliche Rückabwicklung bei Fernabsatzverträgen

Extract

Kapitel 5.  Widerrufsrechtliche Rückabwicklung bei Fernabsatzverträgen

Elektronische Dienstleistungsverträge werden unter Zuhilfenahme von elektronischen Kommunikationsmitteln geschlossen. Aufgrund der Verwendung der elektronischen Kommunikationsmittel bei dem Vertragsabschluss wird eine besondere Eigenschaft bezüglich der Rückabwicklung des Vertrages gezeigt. Im folgenden Kapitel wird die Rückabwicklung nach Widerruf bei elektronischen Dienstleistungsverträgen im Sinne von Fernabsatzverträgen untersucht. Das Widerrufsrecht richtet sich grundsätzlich nach dem System des Rücktrittsrechts. Durch die Umsetzung der VRRL ist jedoch ein Verweis auf die Vorschriften des Rücktrittsrechts in Deutschland entbehrlich.

A.  Hauptinhalt des Fernabsatzrechts

Informationspflichten und Widerrufsrechte sind traditionelle und wichtige Instrumente des Fernabsatzrechts.879 Sie sind unentbehrlich, um dem Verbraucher die Möglichkeit zu gewährleisten, eine freie und informierte Entscheidung zu treffen und seine Rechte wahrzunehmen.880 Dementsprechend ist der Kunde als Verbraucher im Vorfeld des Vertragsschlusses zu informieren und später ist ihm die Möglichkeit zu geben, sich vom Vertrag loszulösen, falls die Dienstleistung seinen Vorstellungen nicht entspricht. Beide Instrumente sind in § 312d Abs. 2 BGB a.F. und § 356 Abs. 3 BGB n.F. sowie in §§ 13, 17 KEGVerbrG miteinander verbunden: Die Widerrufsfrist beginnt nicht vor Erfüllung der Informationspflichten.

I.   System des Widerrufsrechts

Aus dem Begriff des Widerrufs können keine Erkenntnisse für die systematische Einordnung dieses Rechtsbehelfs abgeleitet werden.881 Der Terminus „Widerruf“ oder „Widerrufsrecht“ (철회권) hat in beiden Zivilrechten keine einheitliche ← 187 | 188 → Bedeutung. Das BGB und KBGB verwendet ihn mit zum Teil unterschiedlichen Ausgestaltungen und Wirkungen. In...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.