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Haftung wegen Bruchs der ärztlichen Schweigepflicht in Deutschland und in Korea

Eine vergleichende Untersuchung

Series:

Hyung Sun Kim

Die Studie untersucht die Schweigepflicht des Arztes und dessen Offenbarungspflicht. Unter diesem Aspekt wird die deutsche Rechtslage mit derjenigen in Korea verglichen. Das Buch gliedert sich in fünf Teile: Im ersten Teil geht es um die Rechtsgrundlagen der ärztlichen Schweigepflicht und um deren Normzwecke in Deutschland und in Korea. Der zweite Teil behandelt die Konkretisierung des Tatbestandes der Verletzung von Privatgeheimnissen. Zentral ist der dritte Teil zu den Möglichkeiten einer Rechtfertigung der Geheimnisoffenbarung. Der vierte und der fünfte Teil sind den zivilrechtlichen Grundlagen und den Rechtsfolgen der Verletzung der Schweigepflicht sowie der Haftungsproblematik gewidmet.
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Einleitung

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Die ärztliche Schweigepflicht beruht historisch auf dem Eid des Hippokrates, in dem das Schweigen des Arztes als „heilige Pflicht“ charakterisiert wird1. Sie ist im Verhältnis zum Patienten von substantieller Bedeutung. Mittlerweile wird die ärztliche Schweigepflicht einerseits aus verschiedenen Rechtsgrundlagen, z. B. dem Verfassungsrecht, dem Strafrecht, dem öffentlichen Recht und besonderen Gesetzen sowie aus dem Standesrecht für Ärzte hergeleitet, andererseits verliert sie im Verhältnis zwischen Arzt und Patient an Bedeutung, weil sie durch unterschiedliche gesetzliche Regelungen eingeschränkt wird2. Da die Schweigepflicht des koreanischen Arztes grundsätzlich Gegenstand des Strafrechts ist, gibt es in Korea zu ihr noch keine zivilrechtliche Diskussion. Das koreanische Zivilrecht enthält keine Vorschriften über den ärztlichen Behandlungsvertrag, sondern die Vorschriften über die ärztliche Schweigepflicht liegen in Form von Sondergesetzen und im Strafrecht gewissermaßen vereinzelt vor. In der Medizin haben der beschleunigte technische Fortschritt und die zunehmende Arbeitsteilung zwischen Ärzten, Verrechnungsstellen und Patienten zur Folge, dass die Patienten der Gefahr des Informationsverrates ausgesetzt sind3. Seit der deutschen Schuldrechtsreform des Jahres 2002 werden in Deutschland die Besonderheiten der Arzthaftung vor allem im Hinblick auf §§ 280 ff. BGB nicht berücksichtigt4. In diesem Zusammenhang treten im Haftungsrecht komplexe Probleme auf. Dies liegt daran, dass sich alle Gesetze in Normzweck, Anwendungsbereich und Rechtsfolge voneinander unterscheiden. In Korea hat sich zu diesen Problemen bisher weder eine Rechtsprechung noch eine juristische Theorie herausgebildet. Daher ist es erforderlich, dass die uns gestellte Aufgabe sowohl auf der gesetzlichen wie auf der theoretischen Ebene erörtert wird. In der...

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