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Die Entwicklung der gütlichen Streitbeilegung in China im Lichte der deutschen Erfahrung bezüglich des Prozessvergleichs

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Sisi Liu

Ein magerer Vergleich ist besser als ein fetter Prozess. Auf dieses Sprichwort trifft man sowohl im westlichen als auch im asiatischen Kulturkreis. Die Autorin widmet sich in ihrem Buch dem Prozessvergleich, welcher die friedliche und harmonische Prozessbeendigung durch das Zusammenwirken der Parteien und des Gerichts bezweckt. Allerdings ist dieses Rechtsinstitut in Deutschland und in China nicht einheitlich geregelt. In diesem Buch untersucht und vergleicht die Autorin den Prozessvergleich als Methode außergerichtlicher Streitbeilegung in beiden Ländern.
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§ 4 Die Rechtsnatur des Prozessvergleichs

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Einen Schwerpunkt der Arbeit bildet die Erörterung der Rechtsnatur des Prozessvergleichs.69 Sie ist seit jeher umstritten und hat in der Vergangenheit in der Prozessrechtswissenschaft einen hitzigen Theorienstreit ausgelöst.70 Die kontrovers diskutierte Rechtsnatur des Prozessvergleichs spielt eine entscheidende Rolle für seine Wirkungen und für die Bewertung der Vor- und Nachteile dieser Form des Prozessabschlusses gegenüber einem Urteil.

Es gibt im Wesentlichen vier Theorien zur Rechtsnatur des Prozessvergleichs.71

Nach der materiell-rechtlichen Theorie ist der Prozessvergleich eine Vereinbarung, um die materiell-rechtlichen Grundlagen des Streits zu beseitigen.72

Nach der prozessualen Theorie ist der Prozessvergleich ausschließlich eine Prozesshandlung.73 Die Voraussetzungen des § 779 BGB sind nicht erforderlich, da der Prozessvergleich keine materiell-rechtliche Wirkung hat.74

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