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Die Entwicklung der gütlichen Streitbeilegung in China im Lichte der deutschen Erfahrung bezüglich des Prozessvergleichs

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Sisi Liu

Ein magerer Vergleich ist besser als ein fetter Prozess. Auf dieses Sprichwort trifft man sowohl im westlichen als auch im asiatischen Kulturkreis. Die Autorin widmet sich in ihrem Buch dem Prozessvergleich, welcher die friedliche und harmonische Prozessbeendigung durch das Zusammenwirken der Parteien und des Gerichts bezweckt. Allerdings ist dieses Rechtsinstitut in Deutschland und in China nicht einheitlich geregelt. In diesem Buch untersucht und vergleicht die Autorin den Prozessvergleich als Methode außergerichtlicher Streitbeilegung in beiden Ländern.
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§ 5 Der Prozessvergleich in Deutschland

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A. Grundzüge der historischen Entwicklung des Prozessvergleichs in Deutschland

I. Das römische Recht

Der Prozessvergleich hat sich nicht geradlinig entwickelt.129 Er war dem Römischen Recht bekannt.130 Im römischen Recht war die transactio (Vergleich)131 als ein Vertrag der Parteien bekannt, der dazu diente, den Streit zu beseitigen.132 Die transactio war als ein rein materiell-rechtlicher Vertrag konzipiert.133 Daher konnte der Vergleich die Streitigkeit im prozessualen Sinne nicht beenden.134 Die transactio war auch kein Vollstreckungstitel.135 Die transactio konnte nur den Prozess beenden, wenn der Richter nach der Einigung der Parteien einen Urteilsspruch in der Form einer pronuntiatio („Pronuntiatio heißt die Verkündung des Urteils, aber auch das Urteil selbst, besonders der Zwischenfeststellungsbescheid bei den Arbiträrklagen“) erließ.136

Kurz gesagt, der Vergleich des römischen Rechts entsprach dem heutigen § 779 Abs. 1 BGB – er war also ein rein materiell-rechtlicher Vergleich.137

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